Regierung in Italien in Bedrängnis

dpa

Von dpa

Do, 14. Januar 2021

Ausland

Partei Italia Viva zurückgetreten.

Der frühere italienische Regierungschef Matteo Renzi hat die Rücktritte der von seiner Partei Italia Viva gestellten Ministerinnen angekündigt. Dabei handelt es sich um Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti. Wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete, wollte auch der Staatssekretär im Außenministerium, Ivan Scalfarotto, abtreten. Mit den Auszug von Italia Viva spitzt sich die Krise der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte zu. Das Bündnis regiert seit September 2019. Die Differenzen in der Regierung zwischen Renzi und Conte drehten sich zuletzt um die Pläne zur Verwendung der EU-Milliardenhilfen für die Corona-Krise. Medien vermuteten, dass Regierungschef Conte Neuwahlen vermeiden möchte. Er könnte im Parlament die Vertrauensfrage stellen und versuchen, andere Mehrheiten zu finden. In Contes Bündnis sind die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die einst von Renzi geführten Sozialdemokraten (PD) die großen Kräfte.