Gewerbesteuer

Rheinfelden muss 3,2 Millionen Euro an ein Unternehmen zurückzahlen

Elena Borchers

Von Elena Borchers

Di, 11. Februar 2020 um 15:34 Uhr

Rheinfelden

BZ-Plus Schwierige Zeiten für Rheinfelden: Einer der größten Steuerzahler der Stadt erhält eine Gewerbesteuerrückzahlung. Kosten für Projekte sind auf dem Prüfstand, unter anderem für das Stadtjubiläum.

Es war eine schlechte Nachricht, die Oberbürgermeister Klaus Eberhardt den Mitgliedern des Hauptausschusses in der Sitzung am Montag überbringen musste: Die Stadt muss einer großen Firma in den kommenden Wochen 3,2 Millionen an Gewerbesteuern zurückerstatten. Gleichzeitig werden auch die Vorauszahlungen in diesem Jahr um 1,7 Millionen Euro nach unten korrigiert.

Sofort-Maßnahmenpaket
"Damit fehlen der Stadt im Ergebnishaushalt 4,9 Millionen Euro", fasste Eberhardt zusammen. Im Gegensatz zum Fall in Grenzach-Wyhlen, wo eine mögliche Gewerbesteuerrückzahlung lange wie ein Damoklesschwert über der Gemeinde schwebte, ist es in diesem Fall wohl ziemlich sicher, dass die Stadt zahlen ...

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