Riesiges Volumen, wenig Luft

Uwe Mauch  und Thomas Kunz

Von Uwe Mauch (Text) und Thomas Kunz (Fotos)

Mi, 09. Februar 2011

Freiburg

Ob Schulen, Sportstätten, Stadttheater: Der Entwurf des Doppelhaushalts berücksichtigt selbst dringende Investitionen nicht.

Das Ganze gibt’s auch im Internet und auf CD. Und der Entwurf des Doppelhaushalts, der seit gestern vorliegt, hat in der Tat etwas von einem Killerspiel: Viele Projekte sind gestorben. Vorerst jedenfalls. Denn obwohl das Volumen des Etats gut 1,6 Milliarden Euro beträgt, hat er nicht viel Luft. Zum einen sind darin 240 Millionen an "inneren Verrechnungen" enthalten, also Kosten, die das eine Amt dem anderen in Rechnung stellt, ohne dass wirklich Geld fließt. Zum anderen sind die größten Posten fix, etwa fürs Personal oder für Sozialausgaben.
Erfahrungsgemäß bleibt die Mehrheit des Gemeinderat im Rahmen, den die Stadtverwaltung vorgegeben hat. Gleichwohl werden die 48 Stadträtinnen und Stadträte um kleinste Beträge ringen (Grüne/Junges Freiburg: 13 Mandate; CDU: 10; SPD: 9; Unabhängige Listen: 7; FDP: 4; Freie Wähler: 3; Grüne Alternative: 2). Auch Interessengruppen kämpfen – um Zuschüsse, um Projekte, um bessere Chancen. Die Fraktionen im Gemeinderat haben ...

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