Ringen um ÖPNV-Kosten

Susanne Müller und Frank Schoch

Von Susanne Müller & Frank Schoch

Do, 25. Februar 2021

Hartheim

BZ-Plus Entwurf des Bus-Nahverkehrsplan wurde in Gemeinderäten Bad Krozingen und Hartheim diskutiert.

. Wie andernorts rief der Entwurf des Bus-Nahverkehrsplans auch im Bad Krozinger Rat manche Enttäuschung hervor. Unterm Strich stand dort die Forderung, das Land müsse mehr Geld zuschießen, sonst drohten Verschlechterungen bei den Verbindungen und Taktungen, nicht zuletzt in die Ortsteile. Zur Freude der Hartheimer Räte, wo der Plan-Entwurf auch diskutiert wurde, kann unter Umständen die wichtige Linie nach Bad Krozingen entgegen des Plans doch in ihrer jetzigen Form und Häufigkeit erhalten bleiben.

An den Zielen, die das Land Baden-Württemberg mit dem neuen, auf zehn bis 15 Jahre gültigen Bus-Nahverkehrsplan verbindet, stört sich kein Bad Krozinger Gemeinderat: vollwertige Alternative zum Auto, Klimaschutz und Wirtschaftsstandort sichern – wer wollte da widersprechen? Wer aber das Ganze bezahlt, ist die entscheidende Frage.
Für Thomas Wisser, Geschäftsführer des für den Plan zuständigen Zweckverbands Regio-Nahverkehr (ZRF) und Kämmerer des Landkreises, gab es bei der Vorstellung des Plans im Bad Krozinger Gemeinderat zunächst zwei Alternativen: Entweder zahlt der Landkreis mehr, was aber über eine höhere Kreisumlage wiederum durch die Kommunen refinanziert werden müsste, oder die Kommunen bezahlen – je nach Wunsch und Möglichkeit – bestimmte Bus-Linien direkt selbst.
Der Bad Krozinger Gemeinderat, der in großer Geschlossenheit argumentierte, pochte hingegen auf einen dritten Weg: Das Land, das mit dem ÖPNV-Gesetz den Rahmen ...

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