"Schade, dass es so gekommen ist"

Tanja Bury

Von Tanja Bury

Fr, 14. November 2008

Schallstadt

Reaktionen in den Räten auf die Ablehnung des gemeinsamen Verbandes durch Schallstadt / Czybulka kündigt Erklärung an

REGION SCHÖNBERG. "Kommunen arbeiten häufig Hand in Hand" lautet eine der Zeitungsschlagzeilen auf dem Deckblatt der Präsentation, in der die Überlegungen für einen gemeinsamen Verwaltungsverband Schönberg zusammengefasst wurden. Seit Schallstadt dem Verband aber Mitte Oktober eine Abfuhr erteilt hat – Gemeinderat und Bürgermeister sprachen sich gegen den Verband aus – ist klar, dass es keine engere Kooperation geben wird (die BZ berichtete). Dabei zeigt das Papier, dass eine Zusammenarbeit – wenn auch nicht in allen Bereichen – durchaus Sinn machen könnte.

Grund für die Überlegungen enger zusammenzurücken waren laut dem Verwaltungspapier Signale aus Stuttgart für eine eventuell anstehende Gemeindereform, bei der Gemeinden unter 10 000 Einwohnern betroffen sein könnten. Ziel war deshalb, eine Einheit mit mindestens 20 000 Einwohnern zu schaffen. Diese Grenze wäre – nach dem zeitigen Ausscheiden von Bollschweil und Ehrenkirchen – nur mit den verbleibenden acht Gemeinden zu erreichen gewesen. Deshalb stand auch immer fest, dass es keinen Verband geben wird, falls noch eine Kommune ausschert.
Außerdem hätte ein Verband mit 20 000 Einwohnern eine untere Baurechts- und Straßenbehörde bekommen und damit Aufgaben vom Landratsamt übernehmen können. Beispielsweise für Baugenehmigungsverfahren, Aufgaben des Denkmalschutz, Angrenzerbenachrichtigungen, Stellungnahmen an Gemeinden und Fachbehörden oder die Anordnung von Verkehrszeichen, Sondernutzungserlaubnisse und Einzelanordungen bei Veranstaltungen wäre der Verband dann zuständig gewesen. Eine weitere gemeinsame Aufgabe hätte das ...

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