Ceta

Schafft es die EU noch, mit Kanada ein Freihandelsabkommen zu schließen?

Christian Rath

Von Christian Rath

Sa, 16. Juli 2016

Wirtschaft

Der Konflikt um Freihandel ist symbolisch stark aufgeladen. Ceta ist hauptsächlich deswegen so umstritten, weil die EU gleichzeitig mit den USA über ein Freihandelsabkommen mit der Abkürzung TTIP verhandelt. Ceta ist sozusagen der Stllvertreter von TTIP.

er Konflikt um Freihandel ist symbolisch stark aufgeladen. Ceta ist hauptsächlich deswegen so umstritten, weil die EU gleichzeitig mit den USA über ein Freihandelsabkommen mit der Abkürzung TTIP verhandelt. Ceta ist sozusagen der Stllvertreter von TTIP.

Warum ist Ceta wichtig?
Auf den ersten Blick ist Ceta vor allem für Kanada wichtig. Die EU ist (nach den USA) Kanadas zweitwichtigster Handelspartner, während Kanada für die EU erst auf Rang 12 kommt. Politisch ist Ceta inzwischen für die EU aber von großer Bedeutung. Nachdem das Handelsabkommen TTIP mit den USA an den großen Interessensgegensätzen zu scheitern droht, wird Ceta immer mehr zum Symbol, ob die EU in Handelsfragen überhaupt noch handlungsfähig ist. Ceta soll auch ein Musterabkommen sein, an dem sich Verhandlungen mit Staaten wie China orientieren können. Der Streit um Ceta steht daher stellvertretend für viele geplante Handelsabkommen. Auch der Widerstand gegen TTIP hat sich in den letzten Wochen immer mehr auf Ceta umorientiert. Kritiker finden, das Abkommen mit Kanada sei ein trojanisches Pferd, das am Ende vor allem von US-Unternehmen genutzt werde. Allerdings hat die Bundesregierung klargestellt, dass reine Briefkastenfirmen und unselbstständige Zweigstellen von US-Firmen sich nicht auf Ceta berufen können. Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist Ceta auch politisch wichtig, um Führungsstärke zu zeigen. Er hat sich für TTIP und Ceta eingesetzt. Die SPD ist aber skeptisch. Am 19. September soll ein kleiner SPD-Parteitag die Haltung der Partei beschließen.
Was spricht für Ceta?
Über 99 Prozent der Zölle zwischen der EU und Kanada sollen beseitigt werden. ...

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