Finanzen

Scheitert das Projekt Kurwald in Todtmoos an den Folgekosten?

Christiane Sahli

Von Christiane Sahli

Mi, 24. November 2021 um 12:00 Uhr

Todtmoos

Bei den Beratungen zum Haushaltsentwurf in Todtmoos bekommen Teile des Gemeinderates Zweifel an dem neuen Projekt. Denn der Kur- und Heilwald wird jährlich rund 22000 Euro kosten.

Auch im kommenden Jahr wird die Gemeinde voraussichtlich wieder rote Zahlen schreiben, der Entwurf des Haushaltsplans von Rechnungsamtsleiter Uwe Bonow sieht ein vorläufiges Minus von rund 95 000 Euro vor. Aber es gibt etwas Hoffnung: Ende November werden die Zahlen des Finanzausgleichs aufgrund der Steuerschätzung erwartet, dann könnte es in Sachen Gemeindehaushalt etwas besser aussehen, zeigte sich Bonow in der Gemeinderatssitzung am Montag zuversichtlich.

Beratungen über den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr standen am Montag im Mittelpunkt der außerplanmäßigen Gemeinderatssitzung. Wenig Hoffnung, im kommenden Jahr wieder schwarze Zahlen schreiben zu können, machte der Rechnungsamtsleiter. Zum zweiten Mal in Folge rechnet er mit einem Defizit, der Entwurf des Haushaushaltsplans sieht Einnahmen von knapp 5,443 Millionen Euro bei Ausgaben von 5,538 Millionen Euro vor.

Zum zweiten Mal in Folge ein Defizit?

Deutlich, nämlich um rund 52 000 Euro, so wird der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sinken. Bonow plant mit knapp 900 000 Euro. Von dem vorgesehenen Fremdenverkehrsbeitrag von 150 000 Euro werde man angesichts der zu erwartenden schlechten Wintersaison aber etwas weiter wegrücken, befürchtet der Kämmerer.

In Sachen Zuweisungen rechnet er mit etwa 1,857 Millionen, einem Plus von 212 000 Euro. Steigen werden aber auch die Ausgaben, der Haushaltsplanentwurf sieht eine Steigerung der Personalaufwendungen um rund 89 000 Euro und der Transferaufwendungen, unter anderem der Kreisumlage, um knapp 100 000 Euro vor. Aber es besteht noch Hoffnung: Ende des Monats werden die Zahlen aus dem auf der jüngsten Steuerschätzung beruhenden Finanzausgleich erwartet. Die Zahlen des Gemeindehaushaltes werden dann voraussichtlich etwas besser aussehen, war Bonow optimistisch.

An Investitionen sind unter anderem 30 000 Euro für den Kur- und Heilwald vorgesehen, mit einem Zuschuss von 65 Prozent ist zu rechnen. Nun sind auch die Folgekosten absehbar, bei den voraussichtlichen jährlichen Kosten von 22 000 Euro mussten die Gemeinderäte aber schwer schlucken. Diese Kosten setzen sich zusammen aus 11 000 Euro an Pacht, die an den Forst zu zahlen ist, da die betreffenden Grundstücke aus der Bewirtschaftung herausgenommen werden, rund 10 000 Euro an Unterhalt und rund 1100 Euro an Abschreibungen. "Eine ordentliche Stange Geld, die da jedes Jahr auf uns zukommt", sagte Dirk Haselwander (Freie Wähler).

Schockiert über die hohen Kosten

Von den Kosten schockiert zeigte sich sein Fraktionskollege Wolfgang Jehle. Die Gemeinde habe andere Dinge zu stemmen wie etwa den Aqua Treff, fuhr er fort. Und Christian Zumkeller (CDU) bezeichnete es als "schwach" von Seiten des Forstes, die Flächen mit entsprechenden Kosten aus der Bewirtschaftung herauszunehmen. Aber das Projekt Kur- und Heilwald will man nicht aufgeben, denn dieses stellt, wie Jörg Oehler (Freie Wähler) sagte, ein Alleinstellungsmerkmal dar.

Der Gemeinderat stimmte bei einer Gegenstimme der Anregung von Rechnungsamtsleiter Uwe Bonow zu, die Kalkulation der Kosten überprüfen zu lassen, 1500 Euro soll dies kosten. Man müsse in die Zukunft blicken und sich langfristig Gedanken über die Entwicklung machen, mahnte Bettina Fuchs (CDU) an. Jörg Zimmermann (CDU), der die Sitzung in Vertretung von Bürgermeisterin Janette Fuchs leitete, stimmte dem zu und brachte Steuererhöhungen ins Gespräch.

Wird die Grundsteuer erhöht?

In Betracht komme dafür in erster Linie die Erhöhung der Realsteuerhebesätze für die Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer, die seit vielen Jahren nicht mehr erhöht wurden, zeigte Bonow auf. Und: "Den Fremdenverkehrsbeitrag zu erhöhen, macht derzeit keinen Sinn". In Hinblick auf den Kur- und Heilwald ist eine Erhöhung der Kurtaxe angedacht.

Der Wirtschaftsplan für die Abwasserbeseitigung sieht ein Plus von 94 000 Euro vor, die Verwaltung will diesen Betrag in Hinblick auf Investitionen im Abwasserbereich für Rücklagen verwenden, so die stellvertretende Rechnungsamtsleiterin Christine Quednow. In Sachen Wasserversorgung ist mit einem Verlust von 17 300 Euro zu rechnen.