Sinkende Einwohnerzahlen im Blick

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 22. August 2019

Kleines Wiesental

Armin Schuster zu Gast im Kleinen Wiesental / Ärzteversorgung, Bauen und Flüchtlinge waren Thema.

KLEINES WIESENTAL (BZ). Auf Einladung des CDU-Ortsverbandes hat der CDU- Bundestagsabgeordnete Armin Schuster im Rahmen seiner Sommertour Station im Kleinen Wiesental gemacht. Im Rathaus in Tegernau hießen Bürgermeister Gerd Schönbett und der CDU-Ortsvorsitzende Dieter Vollmer den Gast willkommen.

Erfreut zeigten sich die Teilnehmer der Runde, dass das Thema Ärzteversorgung im Tal wahrscheinlich gelöst sei. Gerd Schönbett meinte, dass die Nachfolge zu 95 Prozent geregelt sei. Damit wird den Bürgern im Tal eine große Sorge genommen. In Sachen Tourismus beklagte Schuster den fehlenden Willen zu einer besseren Vermarktung. Bei vielen Gesprächen mit Bürgermeistern und sonstigen Institution habe sich bei ihm dieser Eindruck verfestigt.

Wieder einmal stand das Thema Bauen im ländlichen Raum auf der Agenda. Dieter Vollmer bemerkte dazu, dass in den vergangenen 40 Jahren das Thema immer wieder im Raum stehe. Es geht dabei insbesondere um den Paragraph 35 des Bundesbaugesetzes, das den Begriff Außenbereich definiere. Es könne nicht sein, dass dieser Paragraph zum Beispiel in Berlin gleich gehandhabt werde wie im Kleinen Wiesental. Man sei zu Außenbereichs- oder Ergänzungssatzungen gezwungen, die das Bauen nochmals verteuere. Da man im Tal tendenziell mit zurückgehenden Einwohnerzahlen zu kämpfen habe, sei dies kontraproduktiv, so die Runde. In diesem Zusammenhang kritisierten Vollmer und Schönbett mangelnden Ermessensspielraum, der vom Landratsamt nicht berücksichtigt werde. Schuster will sich beim Regierungspräsidium sachkundig machen, ob dies ein allgemeines oder ein spezielles Lörracher Problem sei.

Ein weiteres Thema war die Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde. Oftmals erfahre die Gemeinde erst kurz vorher, wie viele Menschen sie aufnehmen muss. Diesen Umstand bezeichnete Schönbett als unbefriedigend. Die Gemeinde Kleines Wiesental muss nach derzeitigem Kenntnisstand mit der Zuweisung von 20 Flüchtlingen rechnen. Schuster erklärte, dass die Zahl der Flüchtlinge zurückgehe und dass man konsequenter abschiebe. Dies werde in der allgemeinen Diskussion häufig vergessen.

Eine Zusammenarbeit mit der AfD komme für ihn nicht in Frage, betonte Schuster. Diese Partei verbreite in vielen Bereichen rechtsradikales Gedankengut und viele führende Mitglieder seien diesem Spektrum zuzurechnen, sagte der Bundestagsabgeordnete. Die eher gemäßigten Kräfte würden zunehmend in die Minderheit gedrängt.