Haushaltsreden

So bewerten die Fraktionen den neuen Freiburger Doppelhaushalt

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Di, 09. April 2019 um 20:20 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Zwischen Bangen und Begeisterung: Die meisten Fraktionen im Freiburger Gemeinderat bewerten den neuen Doppelhaushalt positiv – doch einige warnen vor ökologischen und ökonomischen Risiken.

Es gehört zum Ritual, dass die Fraktionschefs vor der Verabschiedung des neuen Doppeletats in ihren Haushaltsreden eine Art Standortbestimmung vornehmen. Wir dokumentieren sie in Auszügen.
Hintergrund: Der Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20

Alle zwei Jahre ist es ein Kraftakt: der neue Haushalt für die Stadt Freiburg. Die Stadtverwaltung entwirft einen Etat, den sie im Dezember vorlegt. Für dieses und nächstes Jahr hat er ein Gesamtvolumen von mehr als zwei Milliarden Euro. Der größte Batzen: die Personalkosten. Viele Ausgaben sind fix, weil sie zum Beispiel gesetzlich festgelegt sind. Bei anderen Posten diskutiert der Gemeinderat, für was wie viel Geld ausgegeben wird. Nach dem Einbringen des Entwurfs führten die 48 Stadträtinnen und Stadträte zig Gespräche mit Vereinen, Organisationen und Einrichtungen. Mitte März begann die öffentliche Beratung des Etatentwurfs, die Fraktionen beantragten Änderungen, warben um Mehrheiten und stimmten darüber ab. Einige Anträge, die die Mehrheit abgelehnt hatte, wurden von den Antragstellern strittig gestellt und in der letzten Lesung gestern Abend entschieden, als der Gemeinderat den Etat verabschiedete – was als sein Königsrecht gilt.
Grüne, 11 Sitze
Freiburg geht es gut, attestierte Maria Viethen. "Auch wenn es hier und da klemmt." Die Stadt entwickle sich dynamisch, aber nachhaltig, so die Vorsitzende der Grünen-Fraktion mit elf von 48 Mandaten. Das größte Problem sei bezahlbarer Wohnraum. Dass der Investitionshaushalt mit 70 Millionen Euro neuen Schulden einhergehe, möge dank Niedrigzinsen zu rechtfertigen sein, "wird aber ...

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