Neue Satzung geplant

So will Emmendingen verhindern, dass Wohnraum zweckentfremdet wird

Sylvia-Karina Jahn

Von Sylvia-Karina Jahn

Mo, 11. Februar 2019 um 07:46 Uhr

Emmendingen

BZ-Plus Emmendingen will verhindern, dass Wohnraum gewerblich, etwa als Ferienwohnung, genutzt wird oder leer steht. Dazu plant sie eine Zweckentfremdungssatzung – mit Bußgeldern bis 50.000 Euro.

Warum die neue Vorschrift?
Emmendingen will mehr Wohnraum – das ist Thema bei allen Parteien und war es auch in der Perspektivwerkstatt, in der sich Bürger mit der Stadtentwicklung beschäftigt haben. Nachverdichtung und neue Baugebiete standen und stehen deswegen quasi als Dauerbrenner auf der Tagesordnung der Stadträte. Die Verwirklichung ist nicht leicht, es gibt Einwendungen der Nachbarn oder von Naturschützern.

Deswegen heißt es in den Sitzungsunterlagen: "Das Ziel kann nicht nur durch die Schaffung von neuem Wohnraum erreicht werden, sondern muss ergänzend auch durch Bestandsschutz verfolgt werden." Im Oktober 2018 hatte der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Zweckentfremdungssatzung zu entwerfen. Dieser Entwurf liegt nun vor. Er stimmt in weiten ...

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