Rüstungsprojekt

SPD-Spitze gegen bewaffnete Drohnen

dpa/AFP/epd

Von dpa, AFP & epd

Do, 17. Dezember 2020 um 08:31 Uhr

Deutschland

Seit zwei Legislaturperioden streitet die Große Koalition darüber, ob die Bundeswehr Drohnen für Auslandseinsätze anschaffen darf. Das Nein der SPD-Spitze stößt bei der Union auf harte Kritik.

Und auch in der SPD bleibt das Thema kontrovers: Am Dienstagabend trat der verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu zurück; er hatte zuvor nach längerer Debatte und Expertenanhörungen Zustimmung für das Rüstungsprojekt signalisiert.

Die SPD-Fraktion hatte sich am Dienstag dafür ausgesprochen, vor einer Entscheidung über die Beschaffung von Kampfdrohnen zunächst weiter "ergebnisoffen breit öffentlich" über die Frage bewaffneter Drohnen zu diskutieren. Für das vorläufige Nein warb auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und schloss sich damit den Bedenken von Parteichef Norbert Walter-Borjans an, während im SPD-geführten Bundesfinanzministerium schon die Vorlage für die Finanzierung liegt. Vermutlich werde die Entscheidung nun erst nach der Bundestagswahl getroffen, ...

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