Unangemeldete Demonstrationen

Freiburg verbietet sogenannte "Spaziergänge" von Gegnern der Corona-Politik

Jens Kitzler

Von Jens Kitzler

Fr, 07. Januar 2022 um 13:36 Uhr

Freiburg

Wie an vielen Orten im Land gehen Gegner der Corona-Politik auch in Freiburg auf die Straße. Weil sie dabei Verordnungen und Anweisungen der Polizei ignorierten, verbietet das Rathaus die "Spaziergänge".

Per Allgemeinverfügung, die am Freitagmorgen von der Stadt veröffentlicht wurde, sind die von den Coronamaßnahmen-Gegnern als "Spaziergänge" bezeichneten Versammlungen ab sofort überall in Freiburg verboten – und das an allen Wochentagen. Damit sind die Organisation wie auch die Teilnahme an diesen Demonstrationen nicht erlaubt. Die Allgemeinverfügung gilt vorerst bis zum 31. Januar.

Corona-Verordnung und Anweisungen der Polizei sollen ignoriert worden sein

Indem sie die Zusammenkunft als formlosen Spaziergang definierten, so urteilt das Rathaus, versuchten die Demonstranten, den Auflagen für angemeldete Kundgebungen zu entgehen – "insbesondere die Einhaltung der notwendigen infektionsschützenden Maßnahmen, wie der Maskenpflicht", heißt es in der Mitteilung der Stadt. Bislang haben zwei solche Demonstrationen in Freiburg stattgefunden, eine am 27. Dezember und eine am 3. Januar. In beiden Fällen hätten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer keine Masken getragen, Abstände nicht eingehalten und Anweisungen der Polizei ignoriert, heißt es aus dem Rathaus.

Am 3. Januar, als sich rund 300 Menschen zusammengefunden hatten, durchbrachen die "Spaziergangsteilnehmer" auf dem Rathausplatz eine Absperrung der Polizei. "Dieses Verhalten stellt, insbesondere vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron, eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar", heißt es.

Das Versammlungsgesetz wie auch die Corona-Verordnung ließen in solchen Fällen zu, dass die Behörden Versammlungen untersagten. Korrekt angemeldete Demonstrationen könnten dagegen weiterhin stattfinden. Eine solche der Querdenken-Bewegung ist für Samstag, 8. Januar, in der Freiburger Innenstadt angemeldet worden. Sie soll am Fahnenbergplatz beginnen.

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