Gebühren für Anwohnerparken

Steigerung auf 150 Euro guter erster Schritt

Frank Pickel-Grimm

Von Frank Pickel-Grimm (Freiburg)

Do, 08. April 2021

Leserbriefe Freiburg

Zur Berichterstattung über die geplante Erhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken in Freiburg, unter anderem mit mehreren Texten in der BZ-Ausgabe vom 29. März ("Wie viel ist ein Parkplatz wert?", "Was soll Parken künftig kosten?", "Spielraum bei Gebühren" und Interview).

Die Meinung, dass die Verwaltungsgebühr für das Anwohnerparken in Freiburg steigen soll und muss, ist bei den Menschen der Stadt sicher weit verbreitet, auch bei den Besitzern von Automobilen.

Dass die Gebühr über viele Jahre bei 30 Euro lag, ist aber schwerlich den Autofahrerinnen und Autofahrern anzulasten. Viele hätten sicher schon lange moderate Steigerungen für sinnvoll gehalten. Ich persönlich hielte eine erste Steigerung auf 150 Euro jährlich, also eine Verfünffachung, für einen guten ersten Schritt im nächsten Jahr, auf den weitere folgen könnten.

Das würde sicher auch schon deutlich machen, wohin die Reise gehen soll. Für mich nicht nachvollziehbar – neben dem Vorhaben, die Gebühr mit einem Schritt auf 360 Euro zu erhöhen – ist aber auch die Zurückhaltung in den Aussagen, ob das Einkommen der Autobesitzer, die Größe und Motorleistung der Fahrzeuge und der Fakt, ob Bewohner trotz Stellplatz und/oder Garage ihre Fahrzeuge an der Straße parken (und dafür auch einen Parkausweis bekommen), eine wichtige Rolle spielen werden.

Hier können die Verantwortlichen zeigen, ob es um ein Abkassieren der Autofahrer zur Stärkung der Einnahmeseite des Haushaltes 2021/22 geht oder um ein Projekt der Verkehrsplanung, wo es darum geht, möglichst viele Beteiligte mitzunehmen. Ach ja, und der kostenfreie Nahverkehr wäre auch so ein Projekt, dass zeigen würde, wohin die Reise gehen soll.Frank Pickel-Grimm, Freiburg