Neue Verordnung

Strengere Corona-Regeln in Baden-Württemberg wohl ab Donnerstag

dpa und jsz

Von dpa & Jens Schmitz

Di, 14. September 2021 um 12:51 Uhr

Südwest

Laut Gesundheitsminister Lucha (Grüne) ist die überarbeitete Corona-Verordnung bereits fertig. Mit ihr bekommt das Land ein mehrstufiges Warnsystem, das sich nach Belegung der Intensivbetten richtet.

Ab Donnerstag sollen strengere Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg in Kraft treten. Das kündigte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) am Dienstag in Stuttgart an. Die überarbeitete Corona-Verordnung sei bereits in den Ressorts abgestimmt. Er denke, dass sie bereits ab Donnerstag in Kraft treten könne, sagte Lucha.

Die erwartete neue Corona-Verordnung des Landes basiert auf der neuen Fassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes, die am Mittwoch in Kraft tritt. Die Landes-Verordnung soll am selben Tag notverkündet werden. Das sagte Lucha am Dienstag vor Journalisten.

Mit der neuen Verordnung bekommt das Land ein mehrstufiges Warnsystem, dass sich nach der Belegung der Intensivbetten richtet. Eine erste sogenannte Warnstufe soll landesweit gelten, sobald 250 Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt sind oder 8 von 100 000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen mit Corona-Symptomen in eine Klinik eingeliefert worden sind. Dann hätten etwa Ungeimpfte nur noch mit einem negativen PCR-Test Zugang zu bestimmten öffentlichen Bereichen.

In einem zweiten Schritt gilt künftig landesweit die 2G-Regel (Geimpfte und Genesene), sobald 390 Covid-Patienten auf Intensivstationen behandelt werden oder die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz bei 12 liegt. Dann hätten Ungeimpfte unter anderem keinen Zutritt mehr zu Restaurants, Kultur- und Sportveranstaltungen.

Es handle sich nicht um eine Strafaktion, sondern habe epidemiologische Gründe, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Ungeimpfte seien die Träger der Pandemie. Er wolle sich in einem Podcast diese Woche speziell an Impfgegner wenden.
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