Ku-Klux-Klan-Affäre

Rechtsextremismus bei der Landespolizei soll Ausnahme sein

Roland Muschel

Von Roland Muschel

Do, 23. August 2012

Südwest

Nach einer internen Untersuchung sind rechtsextremistische Umtriebe bei der Polizei die absolute Ausnahme. Aus der Ku-Klux-Klan-Affäre will Innenminister Gall dennoch Konsequenzen ziehen.

Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat Konsequenzen aus der lediglich mit einer Rüge bedachten zeitweiligen Mitgliedschaft zweier baden-württembergischer Polizisten beim deutschen Ableger des rassistischen Ku Klux Klan angekündigt. Künftig sollen Bewerber für den Polizeidienst im Land explizit zur Mitgliedschaft in Organisationen mit verfassungsfeindlichen Zielen befragt werden. Der Minister will auch eine anonymisierte Statistik über Dienstvergehen einrichten, um sich "auf Knopfdruck" einen Überblick verschaffen zu können.
Den Fall der zwei Klan-Mitglieder bezeichnete der Minister als extremen Ausnahmefall. Eine von ihm bei Landespolizeipräsident Wolf ...

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