Volksentscheid

Stuttgart-21-Gegner wollen Quorum nicht akzeptieren

Bettina Wieselmann

Von Bettina Wieselmann

Fr, 04. November 2011 um 20:37 Uhr

Südwest

Die Gegner des Großprojektes Stuttgart 21 wollen das Ergebnis des Volksentscheids nicht akzeptieren, wenn sie in der Mehrheit sind, aber das Quorum verfehlen. Der Landtag müsse dann den Weg für den Ausstieg freimachen.

Für das Aktionsbündnis gilt in Sachen Volksabstimmung einerseits die Landesverfassung, "die einzuhalten ist", wie Edgar Wunder (Linke) aus der Kampagnenleitung sagt. Bekräftigend fügte er vor der Presse gestern hinzu: "Das Ergebnis der Volksabstimmung ist selbstverständlich zu akzeptieren." Zugleich gelte für ihn aber auch: Wenn die Bahnprojekt-Gegner am 27. November nach der Auszählung der Stimmen vorn liegen sollten, "müssen sich alle Fraktionen im Landtag ...

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