Testpflicht für Beschäftigte

afp

Von afp

Mi, 28. April 2021

Wirtschaft

Bremen prescht vor.

(AFP/msr). Alle Beschäftigten in Präsenzarbeit sind in Bremen künftig zu Corona-Tests am Arbeitsplatz verpflichtet. Eine entsprechende Vorschrift beschloss der Senat der Hansestadt nach eigenen Angaben am Dienstag. Sie soll ab dem 10. Mai greifen und spiegelt dann die Vorgaben für Schulen, wo schon heute eine Teilnahme am Unterricht nur nach einem obligatorischen Test erlaubt ist.

Nach Angaben des Senats gilt die Pflicht für alle Beschäftigten in Unternehmen und öffentlicher Verwaltung, die pandemiebedingt nicht zu Hause arbeiten. Bremen geht damit über die bundesweite Regelung hinaus, die nur eine Pflicht der Arbeitgeber vorsieht, Beschäftigten in Präsenzarbeit zwei Tests pro Woche anzubieten. Ob Mitarbeiter sie in Anspruch nehmen, bleibt ihnen überlassen.

Die Hansestadt hatte zuvor bereits im Rahmen der Beratungen über die Neufassung des Bundesinfektionsschutzgesetzes im Bundesrat auf eine solche Testpflicht für Arbeitnehmer gedrängt. Der Bremer Antrag fand in der Länderkammer jedoch keine Unterstützung, woraufhin der Senat nun eine landesrechtliche Vorgabe machte.

In Baden-Württemberg gebe es derzeit keine Bestrebungen hinsichtlich einer solchen Testpflicht, teilte das Sozialministerium auf BZ-Anfrage mit.