Titisee-Neustadt will Flüchtlinge aus Moria aufnehmen
Der Gemeinderat stimmt für die Aufnahme und unterstützt Bündnis "Städte Sichere Häfen". Es gehe, so der Tenor im Gremium, um einen Ausdruck der Haltung.
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Auch Titisee-Neustadt hat Platz und will Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen. Das Foto stammt von einer Demonstration in Freiburg nach dem Brand des Lagers Moria im September. Foto: Michael Bamberger
Die Stadt Titisee-Neustadt will im Rahmen ihrer Möglichkeiten Menschen aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln aufnehmen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag mehrheitlich beschlossen. Ebenso schließt sich die Stadt dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" an. Dieser kommunale Zusammenschluss, bestehend aus mehr als 170 Städten und Gemeinden, setzt sich unter anderem für Schutzsuchende, die Bekämpfung von Fluchtursachen und für die Rettung der Menschen im Mittelmeer ein.
"Solidarität sollte in diesen Zeiten die Überschrift sämtlichen Handelns sein", sagte Bürgermeisterin Meike Folkerts. Das gelte auch für das abgebrannte Flüchtlingslager in Moria. Titisee-Neustadt sei in der Lage zu helfen und Menschen von dort oder aus anderen Flüchtlingslagern zusätzlich zur Zuteilungsquote aufzunehmen. "Das bringt uns nicht an unsere Grenzen", so die Rathauschefin. Die Stadt und ihre Bürger hätten bewiesen, dass Integration gelingt und daran glaube sie weiterhin. "Wir können nicht die Welt retten, aber viele kleine Hilfen können ein wichtiges Zeichen sein. Wir dürfen bei einer humanitären Katastrophe nicht wegschauen."
Diese Entscheidungen im Gemeinderat seien Ausdruck einer Haltung, so Daniela Evers (Bündnis 90/Die Grünen). Es müsse flexibler auf Notlagen reagiert werden können, Kommunen bräuchten mehr Mitspracherechte. "Das Thema Flucht muss präsent bleiben." Markus Schlegel (SPD) sprach von einem kleinen Zeichen, doch wenn mehr und mehr Kommunen sich beteiligten, werde das Signal stärker und "es wird dort gesehen, wo es gesehen werden muss". Menschlichkeit und Hilfe seien jetzt gefragt – "keiner geht ohne Grund aufs Mittelmeer", machte Monika Hofmeier (Bürgerliste) deutlich.
Ihr Fraktionskollege Christoph Hog vertrat in Teilen eine konträre Meinung. Er könne bei der Unterstützung des kommunalen Bündnisses mitgehen, nicht aber bei der Bereitschaft, über die Zuteilung hinaus Flüchtlinge aufzunehmen. "Das Herz sagt ja, doch was sagt der Verstand?", fragte er. Durch die große Anzahl von Flüchtlingen, die in den vergangenen Jahren in Deutschland aufgenommen wurden, sei die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben worden. "Es sind viele anständige Leute gekommen, aber es waren auch Halunken dabei", so Hog. Eine zusätzliche Aufnahme bezeichnete er als "Symptombehandlung auf Kosten unserer Gemeinschaft".
Die CDU sprach sich für die Aufnahme aus, tat sich aber mit der Unterstützung des Bündnisses schwer. "Der Beitritt ist nur eine verbale Bekundung, keine Hilfe steht dahinter", sagte Gustl Frey. Als Beispiel für Hilfe zur Selbsthilfe und um vorzubeugen, "in eine dieser Schubladen gesteckt zu werden", berichtete er von einem Hilfsprojekt in Afrika, an dessen Gründung er vor 20 Jahren beteiligt war.
Nach der Abstimmung meldete sich Stefan Lotze, Rektor der Hansjakobschule, zu Wort und berichtete, wie dankbar Flüchtlingsfamilien seien, in der Stadt aufgenommen zu werden. "Neustadt ist ein tolles Nest, das sichere Aufwachsen hier ein Geschenk."
"Solidarität sollte in diesen Zeiten die Überschrift sämtlichen Handelns sein", sagte Bürgermeisterin Meike Folkerts. Das gelte auch für das abgebrannte Flüchtlingslager in Moria. Titisee-Neustadt sei in der Lage zu helfen und Menschen von dort oder aus anderen Flüchtlingslagern zusätzlich zur Zuteilungsquote aufzunehmen. "Das bringt uns nicht an unsere Grenzen", so die Rathauschefin. Die Stadt und ihre Bürger hätten bewiesen, dass Integration gelingt und daran glaube sie weiterhin. "Wir können nicht die Welt retten, aber viele kleine Hilfen können ein wichtiges Zeichen sein. Wir dürfen bei einer humanitären Katastrophe nicht wegschauen."
Diese Entscheidungen im Gemeinderat seien Ausdruck einer Haltung, so Daniela Evers (Bündnis 90/Die Grünen). Es müsse flexibler auf Notlagen reagiert werden können, Kommunen bräuchten mehr Mitspracherechte. "Das Thema Flucht muss präsent bleiben." Markus Schlegel (SPD) sprach von einem kleinen Zeichen, doch wenn mehr und mehr Kommunen sich beteiligten, werde das Signal stärker und "es wird dort gesehen, wo es gesehen werden muss". Menschlichkeit und Hilfe seien jetzt gefragt – "keiner geht ohne Grund aufs Mittelmeer", machte Monika Hofmeier (Bürgerliste) deutlich.
Ihr Fraktionskollege Christoph Hog vertrat in Teilen eine konträre Meinung. Er könne bei der Unterstützung des kommunalen Bündnisses mitgehen, nicht aber bei der Bereitschaft, über die Zuteilung hinaus Flüchtlinge aufzunehmen. "Das Herz sagt ja, doch was sagt der Verstand?", fragte er. Durch die große Anzahl von Flüchtlingen, die in den vergangenen Jahren in Deutschland aufgenommen wurden, sei die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben worden. "Es sind viele anständige Leute gekommen, aber es waren auch Halunken dabei", so Hog. Eine zusätzliche Aufnahme bezeichnete er als "Symptombehandlung auf Kosten unserer Gemeinschaft".
Die CDU sprach sich für die Aufnahme aus, tat sich aber mit der Unterstützung des Bündnisses schwer. "Der Beitritt ist nur eine verbale Bekundung, keine Hilfe steht dahinter", sagte Gustl Frey. Als Beispiel für Hilfe zur Selbsthilfe und um vorzubeugen, "in eine dieser Schubladen gesteckt zu werden", berichtete er von einem Hilfsprojekt in Afrika, an dessen Gründung er vor 20 Jahren beteiligt war.
Nach der Abstimmung meldete sich Stefan Lotze, Rektor der Hansjakobschule, zu Wort und berichtete, wie dankbar Flüchtlingsfamilien seien, in der Stadt aufgenommen zu werden. "Neustadt ist ein tolles Nest, das sichere Aufwachsen hier ein Geschenk."