Protest und Gesetz

Unangemeldete Demos haben in Freiburg Tradition

Karl Heidegger

Von Karl Heidegger

Mo, 13. Juli 2009 um 14:24 Uhr

Freiburg

Unangemeldete Demonstrationen der linken Szene – in Freiburg sind sie fast schon Normalität. Protestzüge wie jener am Samstag sind zwar gesetzeswidrig, doch für Polizei und Staatsanwaltschaft ist dies ein schwieriges Terrain.

Die Crux für die Ordnungshüter: Aufrufe zu unangemeldeten Demos erfolgen in aller Regel anonym. So wie in der vergangenen Woche: Im Internet – etwa auf einem eigens eingerichteten Blog – und durch wild geklebte Plakate in ganz Freiburg wurde mächtig die Werbetrommel für den Protestzug gerührt, auf dem am Samstagabend der G-8-Gipfel in Italien und der Kapitalismus im Allgemeinen gegeißelt wurden. Die Demonstration verlief zunächst friedlich, schlug dann aber doch noch in Gewalt um: Im Sedan-Viertel gingen unter anderem Fensterscheiben einer Bank und Sonnenschirme eines Restaurants zu Bruch.

Dass die Sachbeschädigungen eine Straftat darstellen, ist naheliegend – auch wenn es der Polizei im allgemeinen Tohuwabohu nicht gelang, die Täter dingfest zu machen. Doch wie verhält es sich mit den friedfertigen ...

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