US-Wahlbehörden weisen Trumps Vorwürfe zurück

afp

Von afp

Sa, 14. November 2020

Ausland

Präsidentenwahl sei die "sicherste der amerikanischen Geschichte" gewesen / Biden gewinnt Arizona und Georgia, Trump North Carolina.

Die Wahlbetrugsvorwürfe des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump entbehren nach den Worten hochrangiger Vertreter der US-Wahlbehörden jeglicher Grundlage. In einer Erklärung der Wahlbeauftragten hieß es, für Fälschungen oder Unregelmäßigkeiten gebe es keinerlei Belege. Trump erkennt seine Niederlage gegen Joe Biden bislang nicht an. Die großen TV-Sender erklärten den Demokraten am Freitag unterdessen auch zum Sieger in Arizona und Georgia. Trump habe in North Carolina gewonnen. Biden verfügte damit über 306 Wahlleute, Trump über 232. In Georgia werden allerdings seit Freitag die Stimmen nochmal per Hand ausgezählt.

Die Wahl am 3. November sei "die sicherste der amerikanischen Geschichte" gewesen, betonten die Behördenvertreter in ihrer gemeinsamen Erklärung. Es gebe keine Belege dafür, dass Stimmen bei der Wahl "gelöscht" oder "verändert" worden seien; ebenso wenig gebe es Belege dafür, dass Stimmen "verloren" gegangen seien oder das Funktionieren der Wahlverfahren "in irgendeiner Weise" beeinträchtigt gewesen sei. Unterzeichnet wurde die Stellungnahme unter anderen vom Vorsitzenden der US-Kommission für Wahlrichtlinien und zur Überprüfung von Wahlverfahren (EAC) und den Vorsitzenden des Verbandes der Secretaries of State – dies sind die Minister der US-Bundesstaaten, die für die Wahlorganisation verantwortlich sind.

Wenige Stunden vor Veröffentlichung der Erklärung hatte Trump mit seinen Behauptungen über Wahlbetrug nachgelegt. Im Internetdienst Twitter verbreitete der Präsident den unbelegten Vorwurf weiter, ein Hersteller von Wahlgerätschaften habe landesweit 2,7 Millionen Stimmen "gelöscht" sowie in Pennsylvania und anderen Bundesstaaten hunderttausende Stimmen für ihn – Trump – in solche für Biden umgewandelt.

Die genannte Firma Dominion Voting Systems sowie die Regierung von Pennsylvania wiesen diese Anschuldigungen zurück. Pennsylvania gehört zu den Staaten, in denen Biden gegen Trump gewonnen hatte. Trump und Vertreter seiner Republikanischen Partei fechten die Stimmauszählungen in einzelnen Bundesstaaten mit einer Vielzahl von Klagen an – bislang war keine erfolgreich.

Die Behördenvertreter verwiesen in ihrer Erklärung darauf, dass in einigen jener Bundesstaaten mit knappem Wahlergebnis die Stimmen nochmals ausgezählt würden. Die Bundesstaaten müssen die Überprüfung der Wahlergebnisse vor dem 14. Dezember abgeschlossen haben. Dies ist das Datum, an dem die Wahlleute aufgrund der Resultate in den einzelnen Bundesstaaten den Präsidenten wählen. Biden hat aktuell 290 Wahlleute beisammen – für die offizielle Wahl zum Präsidenten werden mindestens 270 der insgesamt 538 Wahlleute gebraucht. Trump hat bisher 217 Wahlleute-Stimmen.