Ermittlungsverfahren

Verfahren wegen Beleidigung von Heitersheims Bürgermeister eingestellt

Sophia Hesser

Von Sophia Hesser

Do, 11. Juli 2019 um 18:15 Uhr

Heitersheim

Martin Löffler hatte Anzeige gegen die Verantwortlichen einer Internetseite und Postwurfsendung erstattet – wegen übler Nachrede. Die Staatsanwaltschaft Freiburg sieht das anders.

Im März hatte Heitersheim Bürgermeister Martin Löffler Anzeige gegen die Verantwortlichen der Internetseite www.pro-heitersheim.de und der Postwurfsendung "Heitersheim Fakten" wegen Beleidigung und übler Nachrede erstattet. Das Ermittlungsverfahren hat die Staatsanwaltschaft Freiburg nun eingestellt. Das entsprechende Schreiben hat die BZ vom Anwalt der Gegenseite am Donnerstagabend zugeschickt bekommen.

Es stand der Vorwurf im Raum, dass Äußerungen gezielt negative Stimmung im Wahlkampf zur Bürgermeisterwahl im Februar in Heitersheim herbeiführen sollten. So steht es im Schreiben der Staatsanwaltschaft. Diese ist aber anderer Meinung: Es handle sich "um Äußerungen im Rahmen öffentlicher und politischer Meinungsbildung, bei denen nicht die Diffamierung der Person im Vordergrund steht, sondern die Auseinandersetzung mit der Person und der politischen Arbeit der Person", so heißt es in dem Schreiben der Staatsanwaltschaft. Außerdem sei nicht nachweisbar, dass bewusst falsche oder wahrheitswidrige Tatsachen geäußert wurden.

Weil "nicht nur polemische Äußerungen verbreitet, sondern diese auch mit ehrenrührigen unwahren Tatsachenbehauptungen" gestützt wurden, hatte Martin Löffler im März Anzeige gestellt, wie er damals in einer Stellungnahme erklärte hatte. Anfang Juni wurde dann allerdings bekannt, dass Löffler die Strafanzeige nicht aktiv weiter verfolgen will.