VGH kassiert eigenes Urteil zum SC-Stadion

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Fr, 22. Mai 2020

Südwest

Neues Eilverfahren zum Lärm.

Das Verbot von Abend- und Sonntagmittagspielen im neuen SC-Stadion ist vorerst vom Tisch. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) hat am Mittwoch eingeräumt, dass er veraltete Lärmschutzwerte für sein Urteil gegen den Stadionneubau in Freiburg herangezogen hatte. Geklagt hatten sechs Anwohner. Damit macht der (VGH) den Weg frei für eine erneute Entscheidung im Eilverfahren gegen die Baugenehmigung. Explizit berücksichtigt werden soll im neuen Verfahren, ob es zumutbar ist, dass in ganz seltenen Fällen auch noch nach 22 Uhr gespielt wird.

In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Freiburg einen Baustopp abgelehnt. Der dritte Senat des VGH indes schränkte die Nutzung des sich im Bau befindlichen Stadions am Flugplatz am 23. Oktober 2019 ein: Er untersagte Fußballspiele am Abend und Sonntagmittag wegen des Lärmschutzes. Die Entscheidung war für den SC Freiburg seinerzeit ein Schock. Bundesweit berichteten die Medien über das neue Stadion, das für den Bundesliga-Spielbetrieb nicht geeignet ist. Die Stadtverwaltung, die die Baugenehmigung ausgearbeitet hatte, und das Regierungspräsidium (RP), das die Genehmigung am 15. November 2018 erteilt hatte, waren sprachlos. Aber nur kurz. Denn noch am Abend kristallisierte sich heraus: Der VGH hatte seinem Urteil eine strengere Lärmschutzverordnung zugrunde gelegt, die seit dem 9. September 2017 nicht mehr gilt. In dieser alten Verordnung gab es Richtwerte, die um fünf Dezibel unter den eigentlich geltenden Werten liegen.

Das RP ist zuversichtlich, dass seine Baugenehmigung durch die gerichtliche Überprüfung bestätigt wird. SC-Vorstand Oliver Leki hofft auf eine zügige Fortsetzung des Verfahrens und ist "sehr optimistisch." Zunächst muss der VGH das Eilverfahren neu verhandeln. Erst danach, so die gängige Praxis, beginnt das Verfahren in der Hauptsache – und zwar am Verwaltungsgericht Freiburg.