Von der Leyen will die Position der EU stärken

dpa

Von dpa

Do, 16. September 2021

Ausland

Rede zur Lage der Union.

Mehr Rivalität, mehr Gefahren und mehr Skrupellosigkeit: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union auf international schwierige Zeiten eingestimmt. "Wir treten in eine neue Ära verstärkter Konkurrenz ein – eine Ära, in der manche vor nichts zurückschrecken, um an Einfluss zu gewinnen", sagte die frühere deutsche Verteidigungsministerin am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Es sei ein Zeitalter "regionaler Rivalitäten und großer Mächte, die ihr Verhältnis zueinander neu austarieren". Konkret erwähnte von der Leyen China und die USA. Zudem sprach sie von Schurkenstaaten, ohne dabei zu sagen, ob sie in diese Gruppe auch Länder wie Russland einschließt.

Aus Sicht der EU-Kommission schadet die derzeitige Abhängigkeit von Hochleistungschips aus Asien der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Deswegen will von der Leyen nun über ein "Chips-Gesetz" die Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionskapazitäten ausbauen.

EU-weites Verbot für Produkte aus Zwangsarbeit geplant

Um unfaire Konkurrenz aus Drittstaaten wie China weiter einzuschränken, soll ein EU-weites Verbot für Produkte aus Zwangsarbeit kommen. "Menschenrechte sind nicht käuflich – für kein Geld der Welt", sagte die 62-Jährige. 25 Millionen Menschen würden derzeit durch Drohungen oder Gewalt zur Arbeit genötigt.

Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Afghanistan plädiert von der Leyen für mehr militärische Selbstständigkeit und den Ausbau der Europäischen Verteidigungsunion. Konkret will sie unter anderem ein gemeinsames Lage- und Analysezentrum aufbauen und eine Mehrwertsteuerbefreiung für Rüstungsgüter einführen, die in Europa entwickelt und hergestellt wurden.

Aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie heraus will von der Leyen in den kommenden sechs Jahren Investitionen in Höhe von 50 Milliarden Euro in die Gesundheitsvorsorge ermöglichen. Bei einem der wichtigsten Zukunftsthemen räumte sie ein, dass die EU alleine machtlos sei. "Die derzeitigen Verpflichtungen für 2030 werden nicht ausreichen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen". Große Volkswirtschaften "von den USA bis Japan" müssten ihre Klimaschutzzusagen nun rechtzeitig mit konkreten Plänen untermauern.