Ungültige Bürgermeisterwahl in Neuenburg

"Wahlfehler von erheblichem Gewicht"

Julia Jacob und Wulf Rüskamp

Von Julia Jacob & Wulf Rüskamp

Mi, 11. November 2015

Südwest

Das Verwaltungsgericht Freiburg hat die Bürgermeisterwahl von Neuenburg für ungültig erklärt.

NEUENBURG/FREIBURG. Das Verwaltungsgericht in Freiburg hat am Dienstag entschieden: Die Bürgermeisterwahl von Neuenburg ist ungültig. Denn das Gericht erkennt in einem Text, der fünf Wochen vor dem Wahltermin am 19. April in der Stadtzeitung, dem offiziellen Amtsblatt der Stadt erschienen ist, einen "Wahlfehler von erheblichem Gewicht". Damit stellt sich das Gericht gegen die Entscheidung des Landratsamts Breisgau-Hochschwarzwald, das bei der Wahlprüfung ...

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