Breisgau-Hochschwarzwald

Wahlpanne kostet Grünen einen Sitz im Kreistag

Manfred Frietsch

Von Manfred Frietsch

Do, 13. Juni 2019 um 14:33 Uhr

Ehrenkirchen

Weil ein Briefwahlbezirk aus Löffingen fehlte, war das vorläufige Endergebnis der Kreistagswahl vom 26. Mai falsch. Die jetzt vorgenommene Korrektur führt zur Streichung eines Kreistagssitzes.

Es war am späten Montagnachmittag nach dem Wahlsonntag und es sollte alles schnell gehen. Aus allen 50 Gemeinden im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald kamen die Schnellmeldungen im Landratsamt an. Mit diesen Zahlen wurde gegen 18.15 Uhr das vorläufige Wahlergebnis ermittelt und dann auch bekannt gegeben.

Briefwahlstimmen aus Löffingen fehlten

Dumm nur, dass dabei das komplette Ergebnis einer Briefwahlzählgruppe aus Löffingen fehlte: 212 Stimmzettel mit 1044 gültigen Stimmen. Der Fehler wurde zwar in Löffingen rasch bemerkt und die korrigierten Zahlen nach Freiburg gemeldet. Aber das vorläufige Gesamtergebnis für den ganzen Kreis war dort auf Basis der ersten Schnellmeldung ermittelt worden, bei der diese Löffinger Briefwahlstimmen fehlten. Und dieses vorläufige Ergebnis weicht nun von dem endgültigen Wahlergebnis so weit ab, dass es sich auf die Verteilung der Sitze im Kreistag auswirkt. Statt 67 Sitze, wie es noch am Abend des 27. Mai hieß, wird es nur 66 Sitze im neuen Kreistag geben, wie der jetzt, am 13. Juni im Landratsamt tagende Kreiswahlausschuss feststellte.

Wahlausschuss stellt endgültiges Ergebnis fest

Ab dem 4. Juni waren die Ergebnismeldungen aus sämtlichen 251 Wahlbezirken zur Kreistagswahl nochmals im Landratsamt geprüft worden. Zusätzlich wurden als ungültig gewertete Stimmzettel überprüft, was in Einzelfällen dazu führte, dass einige Stimmabgaben von dem Wahlausschuss doch als gültig anerkannt wurden. Es sind aber vor allem die nun mitgezählten fehlenden Briefwahlstimmen aus Löffingen, die sich auf die Zusammensetzung des Kreistags auswirken.

Bei den 60 zu vergebenden Direktmandaten in den zehn Wahlkreisen ändert sich nichts.

Ein Ausgleichssitz weniger für die Grünen

Anders bei den Ausgleichssitzen, die dazu dienen, dass das Kräfteverhältnis im Kreistag möglichst genau den Stimmenanteilen entspricht, den die insgesamt sieben angetretenen Listen kreisweit erzielten. Und hier wirken sich die insgesamt 1044 Löffinger Briefwahlstimmen aus: Die SPD hat hier 282 Stimmen bekommen, die Grünen nur 104. Damit schrumpft der kreisweite Vorsprung der Grünen auf die SPD von über 75 000 Stimmen zwar nur minimal. Aber das genügt, um bei der Errechnung der Ausgleichssitze dafür zu sorgen, dass der Anspruch der Grünen auf einen zweiten Ausgleichssitz entfällt. Damit gibt es insgesamt nur noch sechs Ausgleichssitze und damit noch 66 Kreisräte. Den verlorenen 67. Sitz hatte das vorläufige Endergebnis am 27. Mai noch der grünen Kandidatin Brigitte Ludewig aus dem Wahlkreis Ehrenkirchen zugesprochen. Ohne sie wird der neue Kreistag nun nur 15 Frauen zählen, eine weniger als im alten, 2014 gewählten 69-köpfigen Kreistag. Die Grünen stellen nun 14 Kreisräte. Für die anderen Fraktionen ändert sich an der Sitzzahl nichts: Die CDU stellt 20 Kreisräte, die Freien Wähler 15, die SPD 9, die FDP 4, die AfD 3 und die Linke Liste einen Kreisrat.

Mandatstausch bei der AfD

Eine weitere Auswirkung haben die Änderungen vom nun amtlichen Endergebnis gegenüber dem vorläufigen Wahlergebnis aber noch für die AfD. Anstelle von Marco Näger aus Bötzingen, der im Wahlkreis Neuenburg 1635 Stimmen erhielt, zieht nun Michael Fister aus Schluchsee in den Kreistag ein. Er erhielt im Wahlkreis Titisee-Neustadt, in dem Löffingen liegt, 1646 Stimmen.