Baden-Württemberg

Wer auf dem Schulhof keine Maske trägt, muss jetzt ein Bußgeld zahlen

dpa, bz

Von dpa & BZ-Redaktion

Fr, 04. September 2020 um 18:48 Uhr

Südwest

Schülern, die auf dem Schulhof keine Maske tragen, droht ab sofort ein Bußgeld. Das geht aus dem Strafkatalog hervor, den die Landesregierung angepasst hat. Kontrolliert wird durch das Ordnungsamt.

Maskenverweigerern in Baden-Württemberg droht ab sofort auch auf dem Schulhof ein Bußgeld. Das geht aus dem neuen Strafkatalog hervor, den die Landesregierung nach den Vereinbarungen von Bund und Ländern angepasst hat.

Demnach drohen zwischen 25 und 250 Euro Bußgeld, wenn keine Mund-Nasen-Bedeckung außerhalb des Unterrichts getragen wird. Der Regelsatz liegt bei 35 Euro, wie es in dem am Freitag veröffentlichten "Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten" heißt.

Keine Maskenpflicht im Klassenzimmer

Der Schutz ist ab Klasse fünf und an den weiterführenden Schulen auf den Begegnungsflächen wie den Fluren, der Aula, dem Schulhof und den Toiletten vorgeschrieben. Im Klassenraum wird es an den Schulen im Land nach den Sommerferien keine Maskenpflicht geben.

Vor rund einer Woche war in einer gemeinsamen Beratung von Bund und Ländern entschieden worden, Verstöße gegen die Corona-Beschränkungen schärfer zu ahnden. Auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen konnten sich die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aber nicht einigen.

Auch das Mindestbußgeld für Maskenverweigerer außerhalb des Nahverkehrs wird im neuen Katalog angehoben. Es werden ab sofort wie in weiten Teilen Deutschlands auch mindestens 50 statt wie bislang 25 Euro fällig, wenn eine Maske nicht wie vorgeschrieben getragen wird.

Die neuen Beschlüsse haben keine Auswirkung auf das im Südwesten geltende Mindestbußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Dieses liegt weiter bei 100 Euro.

Bundesländer regeln Maskenpflicht an Schulen unterschiedlich

Auf dem Schulhof, nur in den Gängen oder auch im Unterricht: Ob und wo Schüler eine Maske tragen müssen, regeln die Bundesländer unterschiedlich. In Bayern, wo die Schule bereits am 8. September wieder startet, gilt eine Maskenpflicht an allen Schulen. Lediglich Grundschüler dürfen weiterhin ohne Mund Nase-Bedeckung in der Schule erscheinen. Die Schüler dürfen die Maske erst an ihrem Platz im Klassenzimmer ausziehen. Je nachdem, wie sich die Corona-Pandemie entwickle, könne das Tragen einer Maske auch im Unterricht angeordnet werden, so Bayerns Kultusminister Michael Piazolo.

In Hessen und im Saarland besteht dagegen keine Maskenpflicht an Schulen. In beiden Bundesländern hat die Schule am 17. August wieder begonnen. In Sachsen bleibt es den Schulen freigestellt, festzulegen, ob und wo Schüler eine Maske tragen müssen. Das neue Schuljahr im Freistaat hat am 31. August begonnen. Dort gilt allerdings wie in Bayern ein Vier-Stufen-Plan, der sich am Infektionsgeschehen orientiert. Bei mehr als 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wird auch im Unterricht eine Maskenpflicht eingeführt.

Als erstes Bundesland hatte Nordrhein-Westfalen eine weitgehende Maskenpflicht an Schulen eingeführt. Seit Anfang September dürfen die Schüler allerdings wieder ohne Maske in den Klassenraum.

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