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Wie SPD-Persönlichkeiten aus dem Kreis Lörrach des Ergebnis der Stichwahl bewerten

Daniel Gramespacher

Von Daniel Gramespacher

Di, 03. Dezember 2019 um 06:32 Uhr

Kreis Lörrach

Rainer Stickelberger und Paul Waßmer sind happy, Klaus Eberhardt und Marion Caspers-Merk hätten andere Favoriten gehabt.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind die neuen Co-Vorsitzenden der Bundes-SPD. Wie bewerten führende SPD-Politiker im Landkreis Lörrach den Ausgang der Stichwahl?

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger zeigt sich erfreut über das Ergebnis "nach einem spannenden Wettbewerb". Es habe sich gezeigt, dass die Mehrheit der abstimmenden Mitglieder eine Veränderung wollte. Dafür stehe das gewählte Duo, das jetzt die Aufgabe hat, das sozialdemokratische Profil der Partei zu schärfen und die Partei zu einen. Über den Fortbestand der Großen Koalition werde der Parteitag am Wochenende entscheiden; der Koalitionsvertrag sehe ausdrücklich eine Revisionsklausel vor, der neue Verhandlungsmöglichkeiten eröffnet. Stickelberger rät zur Gelassenheit und unterstützt die neue Parteiführung.

Der SPD-Kreisvorsitzende Paul Waßmer unterstützte von Anfang an Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Entsprechend sei er über den Wahlausgang sehr glücklich. "Eine profilierte Digitalpolitikerin und ein Vorkämpfer gegen Steuerhinterziehung bilden eine gute Mischung, um die SPD in das neue Jahrzehnt zu führen", ist er überzeugt. Wenn die Sozialdemokraten jetzt zusammenstünden und selbstbewusst nach außen treten, könnten sie die Trendwende schaffen. Auch Waßmer verweist darauf, dass im Koalitionsvertrag eine Revision mit Nachverhandlungen fest verankert ist. Wie die SPD damit umgehen soll, werde der Parteitag am Wochenende entscheiden, Nachbesserungen seien aber überfällig. Seit März 2018 sei viel passiert. Der Klimawandel habe eine völlig neue Relevanz bekommen und die Konjunktur beginne bereits empfindlich zu schwächeln. "Wenn sich die Union den neuen Herausforderungen nicht stellen möchte, muss man auch bereit sein, die Konsequenzen zu ziehen und für neue Mehrheiten zu kämpfen", stellt Waßmer klar.

Nach einem sehr aufwendigen Verfahren habe sich in der finalen Abstimmung eine überwiegende Zahl der Parteimitglieder für das Duo Esken/Walter-Borjans ausgesprochen, resümiert Klaus Eberhardt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Lörracher Kreistag und Rheinfelder Oberbürgermeister. In dem Verfahren sei die große Bandbreite der Meinungsspektren in der SPD deutlich geworden. Aufgrund der Erfahrungen in Partei und Regierung hatte sich Eberhardt selbst in der Wahl für das Duo Scholz/Geywitz ausgesprochen. Für die weitere Arbeit in der Großen Koalition müsse die Umsetzung des gemeinsam vereinbarten Koalitionsvertrages bewertet werden. Hierbei ist es aus Eberhardts Sicht gelungen, einiges umzusetzen, was inhaltliche Schwerpunkte der SPD ausmacht. Folgerichtig wäre es Aufgabe für den neuen Parteivorsitz, das Profil der SPD als Partei für die nächste Bundestagswahl zu schärfen.

SPD-Kreisrätin Marion Caspers-Merk, die von 1990 bis 2009 für die SPD dem Bundestag angehörte, hatte sich vor der Stichwahl für das Duo Scholz/Geywitz ausgesprochen, weil es zum einen für eine gewisse Erneuerung und zugleich für Verantwortung stehe. Zudem, so Caspers-Merk weiter, wäre es ein gutes Zeichen gewesen, 30 Jahre nach dem Mauerfall jemanden aus Ostdeutschland mit an die Spitze der Partei zu wählen. "Man kann aber nur mit den Bräuten tanzen, die auf der Hochzeit sind", zitiert sie ein Sprichwort. Daher gelte es, das Ergebnis zu akzeptieren und zu hoffen, dass Esken, der Führungserfahrung fehlt, und Walter-Borjans, der Neuling auf Bundesebene ist, eine steile Lernkurve hinlegen. Das werde nicht einfach. Den innerparteilichen Streit, wie es weitergehen soll, müsse man beenden. Den meisten Menschen im Land sei das ohnehin zu lange gegangen. Nun heiße es, nach vorne zu schauen, für Inhalte zu stehen, die Themen der Partei nach vorne zu bringen und die Probleme der Menschen zu lösen. "Denn dafür sind wir gewählt worden."