Winzer rückt bei der CDU auf

Silvia Sedlak

Von Silvia Sedlak

Sa, 16. November 2019

Weil am Rhein

Neuer Stellvertreter des Vorsitzenden Dußmann / Bilanz nach der Kommunalwahl: drei Sitze verloren.

WEIL AM RHEIN (nos). Beim CDU-Stadtverband bleibt Günter Dußmann Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen stellvertretend Klaus-Michael Effert und neu René Winzer. Bei der Kommunalwahl habe die CDU ihre Ziele nicht vollständig erreicht, resümierte Dußmann, obwohl man mit den Themen wie Wohnraum oder Verkehr richtig gelegen habe. Dennoch gingen je ein Sitz im Gemeinderat, im Kreistag und im Haltinger Ortschaftsrat verloren.

Fraktionssprecher Claus Weibezahl berichtete ebenfalls, dass man im Wahlkampf viele gute Gespräche, dabei aber auch die Erfahrung gemacht habe, dass viele alles besser wüssten, sich aber nicht zur Wahl stellen. Weibezahl bedauerte deshalb auch, dass man in allen drei Gremien je einen Sitz verloren habe. Wichtig sei für ihn allerdings, dass die CDU nach wie vor in allen Ausschüssen und in den verschiedenen Aufsichtsräten vertreten sei.

Um auf Probleme und Sorgen der Bürger besser und schneller reagieren zu können, stehe nun nicht mehr nur alle vier Wochen, sondern jeden Freitag von 17 bis 19 Uhr ein Vertreter seiner Partei zur Verfügung. Wichtig ist Weibezahl dabei, dass die Bürger umgehend eine Antwort erhalten. Der Fraktionsvorsitzende schlug zudem vor, zwei bis drei Versammlungen pro Jahr mit dem Stadtverband, der Fraktion, Mitgliedern, Freunden und Gönnern für Diskussionsrunden und Fragestunden vorzusehen.

Bei den Etatberatungen werde die CDU-Fraktion sinnvolle Vorschläge unterstützen. Für das Jahr 2020 stünden wichtige Entscheidungen auf dem Programm. Weibezahl nannte die Tempo 30-Regelung, die Weiterführung der Tram oder die Sperrung der B 3 wegen der Bauverzögerung an der Dreiländergalerie. Hans-Peter Volkmer sprach sich für ein besonnenes Vorgehen bei der Berechnung der Grundsteuer aus. Man dürfe sie nicht als neue Einnahmequelle sehen.

Der Kreisvorsitzender Jürgen Rausch informierte über die Arbeit der Kreis-CDU. Wegen sinkender Mitgliederzahlen gebe es Probleme, weiter einen Kreisgeschäftsführer zu halten. Es sei sogar angedacht, die Bezirke Waldshut und Lörrach mit Sitz in Waldshut zu vereinen. "Diesen Schritt werden wir nicht mitgehen, da muss es andere Lösungen geben", sagte Rausch. Außerdem will er, dass die Arbeit der Partei transparenter wird, die Themen und Ziele müssten für die Bürger nachvollziehbar sein.



Wahlen: Vorsitzender Günter Dußmann, Stellvertreter Klaus-Michael Effert und René Winzer, Schriftführer Dr. Erik Wade, Schatzmeisterin Sabine Güthner, Medienbeauftragter Marco Di Marino, Beisitzer Thomas Abele, Peter Reinacher, Kathrin Schuster, Claus Weibezahl, Simone Brobeil, Michael Karolzak und Dietmar Teuscher.

Ehrungen: In Abwesenheit für 50 Jahre Mitgliedschaft Erich Hinze