"Wir lassen niemanden im Stich"

epd

Von epd

Di, 24. März 2020

Kultur

Schnell, unbürokratisch: Kulturbranche begrüßt Hilfspaket der Bundesregierung in Corona-Krise.

Das Hilfspaket der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie ist von der Kulturbranche überwiegend positiv aufgenommen worden. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach am Montag von einem "Rettungsschirm für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich". Der Deutsche Kulturrat lobte die Maßnahmen als wichtiges Signal für den Kultur- und Medienbereich. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte jedoch die geplanten Hilfen für freie Journalistinnen und Journalisten als unzureichend.

Das Bundeskabinett hat am Montag ein 156-Milliarden-Euro-Paket zur Stärkung des Gesundheitssystems sowie zur Unterstützung von Bürgern und Unternehmen beschlossen. Kleinunternehmen sowie sogenannte Solo-Selbstständige auch aus dem Kultur-, Medien- und Kreativbereich sollen den Angaben nach mit 50 Milliarden Euro unterstützt werden – etwa in Form von Überbrückungshilfen. Weitere Maßnahmen sollen der Absicherung von persönlichen Lebensumständen und der Abmilderung von Härten dienen.

Grütters sagte, gerade der Kulturbereich sei durch einen hohen Anteil Selbstständiger gekennzeichnet, die jetzt existenzielle Probleme hätten. Deshalb freue sie sich, nun sagen zu können: "Die Hilfe kommt – so schnell und so unbürokratisch wie möglich!" Dass die Anliegen von Künstlerinnen und Künstlern in das Hilfspaket eingeflossen seien, zeige, dass sich die Bundesregierung "des einzigartigen Stellenwerts unserer Kultur-, Kreativ- und Medienlandschaft bewusst" sei.

"Wir lassen niemanden im Stich", betonte die Staatsministerin. Sie sprach sich dafür aus, Geschäftsstellen von Medienunternehmen als anerkannte sicherheitsrelevante Infrastrukturen von zwingenden Betriebsschließungen auszunehmen. Die für den journalistischen Betrieb notwendigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten zum unabkömmlichen Personal der kritischen Infrastrukturen gezählt werden. "Unsere demokratische Gesellschaft braucht in dieser bis vor kurzem unvorstellbaren historischen Situation ihre einzigartige und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft", sagte Grütters.

Der DJV erklärte, die geplanten Unterstützungsleistungen für freie Journalistinnen und Journalisten in Höhe von 9000 bis 15 000 Euro für die Dauer von drei Monaten griffen zu kurz. Als "für fast alle untauglich" kritisierte der Verband das Instrument vergünstigter Kredite. "Viele Freie können in der Coronakrise nicht absehen, ob beziehungsweise wann sie in der Lage sind, Kreditraten abzuzahlen", sagte der Bundesvorsitzende Frank Überall am Montag in Berlin.