Strafanzeige gegen Airbus und Rheinmetall

Hannes Koch

Von Hannes Koch

Fr, 13. Dezember 2019

Wirtschaft

Anwälte werfen ihnen Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Jemen vor.

BERLIN. Rüstungshersteller wie Airbus und Rheinmetall können sich nicht auf staatliche Exportgenehmigungen berufen, wenn ihre Waffen für Kriegsverbrechen benutzt werden, argumentieren Menschenrechtsanwälte. Sie erstatteten am Mittwoch Anzeige beim Internationalen Strafgerichtshof. Die betroffenen Firmen verwiesen auf staatliche Genehmigungen für Rüstungsexporte.

Mit dieser Strafanzeige versuchen die Anwälte, die Rechtsprechung weiterzuentwickeln. Europäischen Rüstungsfirmen – unter anderen Airbus und Rheinmetall ...

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