Europäisches Patentamt

Verhältnisse wie im Überwachungsstaat

Thomas Magenheim

Von Thomas Magenheim

Fr, 12. Juni 2015

Wirtschaft

Im Europäischen Patentamt wurden Computer mit Kameras und Spionagesoftware ausgespäht / Gestörter Betriebsfrieden.

MÜNCHEN. Das Europäische Patentamt (Epa) in München und sein Präsident Benoit Battistelli kommen nicht zur Ruhe. Ende vorigen Jahres wurden dort öffentlich zugängliche Computer über mehrere Wochen hinweg heimlich mit Kamera und Spionagesoftware überwacht, bestätigen mehrere Insider. Auch dem Berliner Bundesjustizministerium unter Heiko Maas (SPD) ist der Vorgang bekannt.

Als Folge der Überwachung wurde ein Mitglied einer Epa-Beschwerdekammer suspendiert, weil es diffamierende Äußerungen über das Amt ...

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