Ausfuhrscheine

Zahl der "grünen Zettel" beim Hauptzollamt Lörrach sinkt drastisch

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Fr, 07. Mai 2021 um 08:31 Uhr

Lörrach

Die Bilanz des Hauptzollamts Lörrach für 2020 vermerkt bei den Ausfuhrscheinen einen deutlichen Rückgang. Trotz der Pandemie gibt es mehr Einfuhren und deutlich mehr Ausfuhren.

Auch für das Hauptzollamt Lörrach war das Jahr 2020 kein leichtes, erklärt dessen Leiter Matthias Heuser in einer Mitteilung. Wie in vielen anderen Behörden und Unternehmen habe sich der Arbeitsalltag wegen der Pandemie verändert. Doch man habe auf die Entwicklung schnell und flexibel reagieren können.

Ausfuhrscheine

Bei den Ausfuhrscheinen gilt seit 1. Januar 2020 eine Bagatellgrenze von 50 Euro. Die Auswirkungen, teilt der Zoll mit, seien vom ersten Tag an spürbar gewesen. Erheblich nahm die Zahl der Scheine mit den Einreisebeschränkungen durch die Pandemie gerade auch für Bürger aus der Schweiz ab. 2,4 Millionen Bestätigungen wurden an den Serviceschaltern im Bezirk erteilt, 2019 lag diese Zahl noch bei 5,6 Millionen.

2,35 Milliarden Euro an Einnahmen

Die Bilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit für 2020 wurde bereits Mitte Februar veröffentlicht. Auf die übrigen Aufgabenbereiche wirkte sich die Pandemie nur geringfügig aus. 2,35 Milliarden Euro nahm das Hauptzollamt Lörrach im Jahr 2020 ein. Die Summe setzt sich zusammen aus Zöllen in Höhe von 47 Millionen Euro (nach 51 Millionen 2019), die direkt dem EU-Haushalt zufließen. 261 Millionen Euro wurden an Verbrauchsteuern einschließlich Energie- und Stromsteuer eingenommen, ein Plus von zwei Millionen Euro. Rund 2,1 Milliarden Euro kam aus der Einfuhrumsatzsteuer herein, ein Minus von 111 000 Euro.

Mehr Ein- und Ausfuhren

Angesichts der von der Bundesregierung 2020 beschlossenen Mehrwert- und Einfuhrumsatzsteuersenkung von Juli bis Ende Dezember sei dieser Unterschied nicht auf weniger Einfuhren zurückzuführen. Im Gegenteil: Wurden 2019 noch 5,2 Millionen Warenpositionen zum sogenannten Freien Verkehr in die Europäische Union (EU) aus der Schweiz oder über Schweiz abgefertigt, belief sich die Zahl 2020 auf 5,3 Millionen Warenpositionen. Zur Ausfuhr wurden sogar 8,4 Millionen Positionen abgefertigt, 2019 waren es 3,3 Millionen Positionen weniger. Der Vergleich der Fahrzeugzahlen, die Waren über die Grenzzollämter Rheinfelden und Weil am Rhein-Autobahn beförderten, ließen darauf schließen, dass die Ladekapazität besser genutzt wurde.

Betriebsprüfung, Vollstreckung

Einnahmen kamen auch aus Betriebsprüfungen. Von Bedeutung gerade im Bereich des Hauptzollamts Lörrach sind rund 10 000 überwiegend in der Ortenau angesiedelte landwirtschaftliche Betriebe, die aus Obst oder den Nebenprodukten des Weinanbaus Alkohol herstellen. Mehr als 11 000 solcher Maßnahmen wurden 2020 von der zuständigen Abteilung mit Sitz in Freiburg durchgeführt. 1,7 Millionen Euro an Einnahmen konnten so nach- und rückgefordert werden, 154 000 Euro wurden erstattet. Die Zollverwaltung vollstreckt Forderungen, auch Geldforderungen im Auftrag von öffentlich-rechtlichen Gläubigern wie der Bundesagentur für Arbeit oder den Krankenkassen. Diese Aufgabe wird im gesamten badischen Raum und im südlichen Rheinland-Pfalz wahrgenommen. 206 000 Vollstreckungen waren 2020 zu bearbeiten, 70 000 weniger als 2019.

Ausfuhrscheine

Bei den Ausfuhrscheinen gilt seit 1. Januar 2020 eine Bagatellgrenze von 50 Euro. Die Auswirkungen, teilt der Zoll mit, seien vom ersten Tag an spürbar gewesen. Erheblich nahm die Zahl der Scheine mit den Einreisebeschränkungen durch die Pandemie gerade auch für Bürger aus der Schweiz ab. 2,4 Millionen Bestätigungen wurden an den Serviceschaltern im Bezirk erteilt, 2019 lag diese Zahl noch bei 5,6 Millionen.

Waren- und Barmittelschmuggel

Mit Kontrollen von Privatreisenden an den Grenzübergängen, auf Bundesstraßen und Autobahnen bekämpfen Zollbeamte besonders den Waren-, Rauschgift-, Waffen-, Barmittel-, Arznei- und Dopingmittelschmuggel. Unter anderem wurden 2020 mehr als 43 000 Schmuggelzigaretten sichergestellt, mehr als 14 Kilogramm Kokain, 95 Kilogramm Haschisch, 182 Kilogramm Marihuana und 68 Kilogramm Kath. 33 Mal hatten Reisende nicht angegeben, dass sie Bargeld im Wert von mehr als 10 000 Euro mit sich führten. 1,3 Millionen Euro, meist versteckt im Auto oder am Körper, wurden so sichergestellt. 2020 waren die Beschäftigten dieser Kontrolleinheiten auch zur Unterstützung der Bundespolizei in die pandemiebedingten Grenz- und Personenkontrollen eingebunden. 156 000 Personen wurden kontrolliert, 1099 waren aus verschiedenen Gründen zur Fahndung ausgeschrieben. 137 kontrollierte Personen wurden festgenommen.

Wareneinfuhr

Gewerblich eingeführte oder privat online bestellte Designerprodukte, die sich als Fälschungen erweisen, elektrisches oder elektronisches Gerät und Spielzeug, das die Sicherheitsstandards nicht erfüllt, bedrohte Tiere und Pflanzen, Arzneimittel, die in Deutschland nicht zugelassen sind, Lebensmittel, deren Einfuhr beschränkt ist – all das wird bei Abfertigungen und Kontrollen an den Grenzen oder Binnenzollämtern festgestellt. Obwohl zur Reduzierung des Publikumsverkehrs besonders bei den Postzollstellen alles getan wird, damit die Zollformalitäten schon bei den sogenannten Auswechselstellen erledigt werden, wurden mehr als 400 Gegenstände mit gefälschtem Markennamen sichergestellt. 113 Sendungen enthielten Produkte, die nicht den Sicherheitsbestimmungen der EU entsprachen. Achtmal wurde gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen, 167 Aufgriffe standen im Zusammenhang mit dem Import von Arzneimitteln.
Arbeitsplatz Zoll

Rund 1000 Beschäftigte einschließlich der Auszubildenden hat das Hauptzollamt Lörrach. Sein Bezirk umfasst die Landkreise Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, den Ortenaukreis und den Stadtkreis Freiburg. Arbeitsplätze werden auch auf dem freien Arbeitsmarkt angeboten. Infos dazu, zu Ausbildung und Studium beim Zoll erteilt das Hauptzollamt. Sie finden sich auch unter http://www.zoll.de