Zypries gegen Tauschbörsen
Kabinett beschließt Reform des Urheberrechts / Gelegenheits-Downloader machen sich strafbar.
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BERLIN. Die Hüterin der Schulhöfe hat doch nachgegeben. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) verzichtet bei der geplanten Reform des Urheberrechts auf die von ihr angekündigte Bagatellklausel. Mit ihr wollte sie gelegentliche Nutzer von illegalen Internet-Musik- und Filmtauschbörsen vor Strafverfolgung bewahren. Durchgesetzt hat sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), der das Rechtsbewusstsein Jugendlicher schärfen will.
Die Reform des Urheberrechts wurde gestern im Bundeskabinett auf den Weg gebracht. Der Bundestag soll sie in diesem Jahr beschließen. Anlass der Reform sind ...