"Abgeordnete müssen nicht parieren"
BZ-INTERVIEW mit dem SPD-Veteranen Erhard Eppler über Fraktionszwang, Gewissensentscheidungen und Regierungsmehrheiten.
FREIBURG. In der SPD gibt es Streit um Fraktionszwang und Gewissensfreiheit von Abgeordneten. Stefan Hupka sprach darüber mit dem früheren Minister, Bundes- und Landtagsabgeordneten Erhard Eppler (74).
BZ: Hat Sie die Drohung des Generalsekretärs beeindruckt oder geärgert?Eppler: Der Wunsch, die Regierung regierungsfähig zu halten, wird bei jeder Abwägung eines Abgeordneten vor der Abstimmung wichtig sein. Die Frage ist: Wann liegt eine Gewissensentscheidung vor, bei der das Interesse von Partei und Regierung zurückstehen muss? Dazu hat Müntefering nichts ...