"Abgeordnete müssen nicht parieren"

BZ-INTERVIEW mit dem SPD-Veteranen Erhard Eppler über Fraktionszwang, Gewissensentscheidungen und Regierungsmehrheiten.  

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FREIBURG. In der SPD gibt es Streit um Fraktionszwang und Gewissensfreiheit von Abgeordneten. Stefan Hupka sprach darüber mit dem früheren Minister, Bundes- und Landtagsabgeordneten Erhard Eppler (74).

BZ: Hat Sie die Drohung des Generalsekretärs beeindruckt oder geärgert?
Eppler: Der Wunsch, die Regierung regierungsfähig zu halten, wird bei jeder Abwägung eines Abgeordneten vor der Abstimmung wichtig sein. Die Frage ist: Wann liegt eine Gewissensentscheidung vor, bei der das Interesse von Partei und Regierung zurückstehen muss? Dazu hat Müntefering nichts ...

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