Waffen aus der Region

Ampel-Koalition will Rüstungsexporte einschränken

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Mi, 08. Dezember 2021 um 13:58 Uhr

Südwest

BZ-Abo Trotz der Corona-Pandemie verzeichnen die 100 größten deutschen Waffenschmieden wachsende Umsätze. Die Ampel will nun strengere Bestimmungen. Auch südbadische Unternehmen wären betroffen.

"Wir setzen uns für ein nationales Rüstungsexportkontrollgesetz ein", kündigen die drei Ampel-Parteien in ihrem Koalitionsvertrag an. Die Rüstungsexportpolitik solle künftig restriktiv sein, auch auf europäischer Ebene. "Nur im begründeten Einzelfall, der öffentlich nachvollziehbar dokumentiert werden muss, kann es Ausnahmen geben." Möglich also, dass sich Unternehmen, die Rüstungsgüter herstellen, auf schwierigere Zeiten einstellen müssen.
Daneben wird der Koalitionsvertrag in einem Punkt sehr konkret: "Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind." Wird dies umgesetzt, könnte als eines der ersten Unternehmen die Firma Litef in Freiburg von den strengeren ...

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