Die Lage in Burundi erscheint aussichtslos

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mi, 26. Oktober 2016 um 14:41 Uhr

Ausland

BZ-Gastbeitrag: Andreas Mehler sieht das afrikanische Partnerland Baden-Württembergs an einem Scheideweg

Burundis Machthaber geht auf Konfrontationskurs. Die Signale sind unübersehbar: Burundis Parlament bekam von der Regierung am 7. Oktober einen Gesetzentwurf zum Ausstieg aus dem Statut von Rom vorgelegt. Damit will sich das Land der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs entziehen. Am 10. Oktober wurde dann bekannt, dass drei UN-Beobachter, die bereits schwere Menschenrechtsverletzungen von Regierungsseite angeprangert haben, nicht mehr für weitere Untersuchungen ins Land gelassen werden. Der afrikanische Binnenstaat in Ostafrika ist auf dem Weg in die Isolation.
Überraschen mögen beide Entwicklungen nicht. Seit den äußerst ...

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