Ölleitung

Barack Obama setzt Veto gegen Pipeline-Pläne ein

Barack Obama hat das erste Großprojekt des neuen US-Kongresses mit einem Veto belegt: Der Präsident weigert sich, ein Gesetz zu unterschreiben, das die umstrittene Pipeline Keystone XL erzwingen soll.  

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Auch Chief Arvol Looking Horse von den...ngton gegen die Pipeline Keystone XL.   | Foto: afp
Auch Chief Arvol Looking Horse von den Lakota protestierte im Januar vor dem Weißen Haus in Washington gegen die Pipeline Keystone XL. Foto: afp

Über die Zukunft der Ölleitung ist damit noch nichts entschieden.

Mit zwei Vetos in mehr als sechs Amtsjahren war Obama mit dem Mittel des präsidialen Einspruchs bislang sehr sparsam umgegangen. "Ich nehme die Macht des Präsidenten, Gesetze zu blockieren, sehr ernst", ...

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