Arbeitsrecht

Bei der Kurzarbeit gibt es Schranken – sie muss begrenzt sein

Kurt Höllwarth

Von Kurt Höllwarth

Mi, 12. August 2020 um 18:33 Uhr

Wirtschaft

BZ-Plus Die Einführung von Kurzarbeit ist rechtlich nur dann zulässig, wenn ihre Dauer und ihr Umfang klar festgelegt sind. Ansonsten droht eine Rückerstattung des Kurzarbeitergeldes.

Durch die vorläufig bis Ende des Jahres geltenden gesetzlichen Regelungen zum Kurzarbeitergeld (Kug) während der Corona-Krise wurde das Instrument der Kurzarbeit zur Entlastung der Unternehmen massiv verbilligt, aber auch zugunsten der Beschäftigten verbessert. Das hilft Kündigungen zu vermeiden und ist ein Segen für die betroffenen Firmen und ihre Beschäftigten. Häufig werden aber alle arbeitsrechtlichen Schranken, die auch in der Krise bei der Einführung von Kurzarbeit weiter gelten, missachtet.
Kurzarbeit bedeutet schlicht die vorübergehende Absenkung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Das kann der Arbeitgeber nicht einseitig anordnen und zwar auch dann nicht, wenn die Agentur für Arbeit Kug bezahlt. Kurzarbeit ist nicht zulässig, weil Kug bezahlt wird. ...

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