Bekommen die Unis die 17 Millionen?
Die neue Einschreibegebühr des Landes stößt auf den Widerstand der Opposition und der Studenten.
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STUTTGART. Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) will kein Abzocker sein: Als "unerlässlichen, moderaten Kostenbeitrag" versteht er die über Nacht eingeführte neue Einschreibegebühr. Die Opposition indes beklagt die Studiengebühr durch die Hintertür. "Der Verwaltungskostenbeitrag hat mit Abkassieren nichts zu tun", versicherte Frankenberg zu Wochenbeginn. Es gehe, so der Wissenschaftsminister nach einem Gespräch mit PH-Studenten, vielmehr um die Mitfinanzierung "realer Leistungen".
Schöne Worte, die das Bundesverfassungsgericht eine Woche zuvor noch ganz anders bewertet hatte: Es untersagte die zwischen 1997 und 1998 erhobene und schließlich vom Land selbst wegen rechtlicher Bedenken ausgesetzte Rückmeldegebühr.Die betrug damals ...
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