Analyse

Bern und die EU: Die Schweiz will dabei sein, ohne dazuzugehören

Franz Schmider

Von Franz Schmider

Di, 11. Juni 2019 um 22:01 Uhr

Ausland

BZ-Plus Sie finden einfach nicht zusammen: Nach zähen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU steht alles wieder in Frage. Franz Schmider analysiert, welchen Pferdefuß die Sache hat.

Fast fünf Jahre haben die Schweiz und die Europäische Union verhandelt, um ihre Beziehungen auf ein neues, solides Fundament zu stellen. Seit Ende vorigen Jahres liegt das Ergebnis der Verhandlungen als Vertragstext vor. Doch es bestehe noch interner Gesprächsbedarf, hieß es im Dezember in Bern. Was eine höfliche Umschreibung der Tatsache war, dass es bis heute keine Mehrheit gibt für den neuen Vertrag. Stattdessen gibt es aus Bern neue Forderungen, die in Brüssel wenig Freude auslösen. Die Schweiz verlangt "Klärungen" und "Präzisierungen" im Text des sogenannten Institutionellen Rahmenabkommens. Bewusst wird der Begriff "Neuverhandlungen" vermieden, denn diese hat Brüssel ausgeschlossen.

Niemand will zu viel geben und ...

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