Analyse

Das Basler Parlament wird nach den Wahlen grüner und weiblicher

Savera Kang

Von Savera Kang

Mo, 26. Oktober 2020 um 17:33 Uhr

Basel

BZ-Plus Drei Wahlen fanden am Sonntag in Basel statt: Gewählt wurden der Regierungsrat, das Regierungspräsidium und der Große Rat. Die BZ ordnet die Ergebnisse ein.

Gleich drei Wahlen fanden am Sonntag in Basel statt – respektive in den Wochen davor, denn mehr als 95 Prozent der Stimmen gingen per Briefwahl ein. Gewählt wurden der Regierungsrat, das Regierungspräsidium und der Große Rat. Obwohl die in den Fokus gerückte Klimathematik ureigenes Thema der Grünen ist, müssen sie einen herben Schlag hinnehmen. SVP und SP verbuchen deutliche Sitzverluste, die Sozialdemokraten werden das Kantonsparlament jedoch auch in der neuen Legislaturperiode dominieren.

Regierungsrat
Die Exekutive des Stadtkantons ist ein siebenköpfiges Gremium: der Regierungsrat. Jedes Mitglied leitet ein Amt, hier Departement genannt. Nach dem in der Schweiz üblichen Kollegialitätsprinzip tragen alle Mitglieder die in geheimer Abstimmung gefassten Beschlüsse mit – auch, wenn sie in der jeweiligen Abstimmung dagegen votiert haben.

Die Wahlbeteiligung von 47 Prozent stellt für Basel einen guten Wert dar, verglichen mit der Beteiligung im ersten Wahlgang vor vier und vor acht Jahren (44,2 und 41,5). Wie bereits 2016 und 2012 muss der liberale – in Basel sagt man: der "freisinnige" – Baschi Dürr, Vorsteher des Justizdepartements, im zweiten Wahlgang antreten. Als Polizeichef wird er regelmäßig für sein hartes Vorgehen ...

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