Bürgerbegehren wird fortgesetzt

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 14. Januar 2021

Ringsheim

Debatte um Feuerwehrhaus.

(BZ). Nächste Runde in der Debatte um den Standort des neuen Ringsheimer Feuerwehrhauses: Wie Joachim Pfeffer am Mittwochnachmittag mitteilte, wollen die Befürworter am Bürgerbegehren festhalten. Dessen Ziel ist es, über einen Bürgerentscheid die Pläne von Verwaltung, Gemeinderat und Feuerwehr, südlich der Kahlenberghalle ein neues Feuerwehrhaus zu bauen, zu kippen.

Wie Pfeffer mitteilt, werde er sich zum Bürgerbegehren künftig "in Zurückhaltung üben". Im Dezember hatte Pfeffer, Initiator des Bürgerbegehrens, bekannt gegeben, für eine Fortführung des Bürgerbegehrens nicht mehr zur Verfügung zu stehen. "Die Basis für diese Übereinkunft ist die Zusage des Bürgermeisters, dass rund um das neue Feuerwehrhaus und die Kahlenberghalle ein Bürgerpark entstehen wird, der einen schönen Aufenthaltsort für die Ringsheimer bringt und zugleich das Gesamtprojekt ökologisch aufwertet", erklärte er damals der Badischen Zeitung.

Nächste Woche werde eine Infobroschüre zum Bürgerbegehren an alle Haushalte verteilt, kündigte Pfeffer am Mittwoch an. In der Mitteilung spricht er auch von weiteren Beleidigungen gegen seine Person. Daraufhin habe er Strafantrag gegen Unbekannt gestellt. Schon im vergangenen Jahr hatte er Anzeige gegen eine Frau erstattet, die ihn am Telefon beleidigt habe (die BZ berichtete).

Die Frist für ein Bürgerbegehren läuft bis Ende März. Dafür sind die Unterschriften von mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger – zwischen 130 und 140 Unterschriften – notwendig.