Städtische Finanzen

Das sind die Haushaltsreden der Freiburger Gemeinderatsfraktionen

Uwe Mauch

Von Uwe Mauch

Di, 27. April 2021 um 21:28 Uhr

Freiburg

BZ-Plus Am Dienstagabend hat der Freiburger Gemeinderat den städtischen Finanzplan für 2021/22 verabschiedet. Die BZ fasst die wichtigsten Aussagen der Haushaltsreden zusammen.

Maria Viethen (Grüne)
"Ein Haushalt mit grüner Handschrift" Zu einem nie dagewesenen Mittel habe die Stadtverwaltung gegriffen, indem sie anstehende Tariferhöhungen nicht im Haushaltsentwurf berücksichtigte. Maria Viethen sieht darin einen "Ausdruck von Hilflosigkeit". Doch auch die grüne Fraktion habe "schlicht keine ernsthaften Deckungsmöglichkeiten" gefunden. Neben einer Verwaltungsreform müsse es darum gehen, "liebgewordene Aufgaben in Frage zu stellen, den Zuschuss-Dschungel zu durchforsten und die städtischen Gesellschaften in den Blick zu nehmen". Weil der Haushalt "mutige Schritte in Sachen Klimaschutz und Verkehrswende" beinhalte, trage er eine grüne Handschrift. Sie nannte beispielhaft zwei Millionen Euro für Fotovoltaik-Anlagen auf Schuldächern und die Erhöhung der Parkgebühren für Anwohner. Für einen Steuerungseffekt reiche eine vorsichtige Anhebung nicht. "Wir wollen, dass in der Stadt ein Nachdenken einsetzt." Den Oberbürgermeister forderte sie auf, "mutig und entschieden durch diese Finanzkrise zu führen". Und den Kampf gegen den Klimawandel solle er nicht als ein Thema unter vielen betrachten, sondern als drängendste Aufgabe.
Michael Moos (ESFA)
"Große Fehlstellen im Sozialbereich" Keine Angst vor Schulden, meint Michael Moos, der die Redezeit mit den Esfa-Stadträtinnen Lina Wiemer-Cialowicz und Irene Vogel teilte. Im Gegenteil müsse die Stadt investieren in Klimaschutz, Verkehrswende, Kultur und Soziales: ...

Jetzt diesen Artikel lesen!

Entscheiden Sie sich zwischen kostenloser Registrierung und unbegrenztem Zugang, um sofort weiterzulesen.

Gleich können Sie weiterlesen!

Exklusive Vorteile:

  • 5 Artikel/Monat lesen - inkl. BZ-Plus-Artikel und BZ-Archiv-Artikel
  • Redaktioneller Newsletter mit den wichtigsten Nachrichten aus Südbaden
  • Qualitätsjournalismus aus Ihrer Heimat von 150 Redakteuren und 1500 freien Journalisten. Verwurzelt in der Region. Kritisch. Unabhängig.

Registrieren

kostenlos

  • 5 Artikel pro Monat lesen

  • Redaktioneller Newsletter

  • Nutzung der Kommentarfunktion

Die eingegebene E-Mail Adresse ist bereits registriert.
Hier können Sie sich anmelden
Diese E-Mail-Adresse ist bereits registriert aber nicht aktiv.
Aktivierungslink erneut zuschicken

BZ-Digital Basis

10,90 € / Monat

  • Lesen Sie alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • Unbegrenzter Zugang zur News-App mit optionalen Push-Benachrichtigungen
  • Entdecken Sie Südbadens kulinarische Welt mit dem BZ-Straußenführer, BZ-Restaurantführer und BZ-Vesper
  • Abonnenten der gedruckten Zeitung erhalten BZ-Digital Basis zum exklusiven Vorteilspreis

Anmeldung