Demenzkranke besser schützen

dpa

Von dpa

Fr, 15. Januar 2021

Deutschland

Urteil des Bundesgerichtshofs.

Pflegeheime müssen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) genauer darauf achten, dass sie auch schwer demente Bewohner sicher unterbringen. Anhand eines Falls aus Bochum entschieden die Karlsruher Richter am Donnerstag, dass an Demenz Erkrankte bei erkannter oder erkennbarer Selbstschädigungsgefahr nicht im Obergeschoss mit leicht erreichbaren, einfach zu öffnenden Fenstern untergebracht werden dürfen. Der Vorsitzende Richter machte aber deutlich, dass immer im Einzelfall Gefahren und Krankheitsbilder beurteilt werden müssten. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz bewertete das Urteil als wichtiges Signal.

Konkret hatte der dritte Zivilsenat des BGH es mit einem tragischen Fall zu tun: Im Sommer 2014 war ein Demenzpatient aus einem Dachfenster im dritten Obergeschoss der Bochumer Einrichtung gestürzt und Monate später trotz vieler Operationen an den Folgen gestorben. Seine Ehefrau wollte mindestens 50 000 Euro Schmerzensgeld vom Heimbetreiber, weil dieser aus ihrer Sicht nicht genügend Vorsorge zum Schutz ihres Mannes getroffen hatte. Es hätte eine Vorrichtung gereicht, mit der man die Fenster nur einen Spalt weit öffnen kann, sagte der Anwalt der Witwe in der Verhandlung.