Der Bürger soll entscheiden
Die Grünen öffnen sich für das Thema Neubau eines Rheinstegs nur unter einer Bedingung.
Ingrid Böhm-Jacob
Wir benötigen Ihre Zustimmung um BotTalk anzuzeigen
Unter Umständen sammelt BotTalk personenbezogene Daten für eigene Zwecke und verarbeitet diese in einem Land mit nach EU-Standards nicht ausreichenden Datenschutzniveau.
Durch Klick auf "Akzeptieren" geben Sie Ihre Einwilligung für die Datenübermittlung, die Sie jederzeit über Cookie-Einstellungen widerrufen können.
AkzeptierenMehr Informationen
RHEINFELDEN. Der Ortsverband der Grünen positioniert sich beim Konfliktthema neuer Rheinsteg. In der Mitgliederversammlung wurde vereinbart, dass die Fraktion entscheidet, ob die Grünen sich im Ältestenkreis nächste Woche dafür aussprechen, das Thema im Gemeinderat am 13. Dezember auf die Tagesordnung zu setzen. Fraktionsvorsitzender Heiner Lohmann kündigt an, dass mit den Grünen beim Thema Steg aber nur unter der Bedingung zu rechnen sei, dass die Bürger in einem Bürgerentscheid darüber abstimmen können, ob ein neuer Steg gebaut wird.
Die von OB Eberhard Niethammer immer wieder ins Gespräch gebrachte Bürgerbefragung als Findungsinstrument lehnen die Grünen ab. Das sei ein ...
-Artikel auf badische-zeitung.de lesen
