Nachteil für Pendler

Die Corona-Warn-App ist noch immer nicht trinational kompatibel

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mi, 02. September 2020 um 13:29 Uhr

Kreis Lörrach

Die deutsche App lässt sich noch immer nicht mit den Warn-Apps in Frankreich und der Schweiz synchronisieren. Darauf macht der Oberbürgermeister von Weil am Rhein, Wolfgang Dietz, aufmerksam.

Die Corona-Warn-App (CWA) ist im Dreiland nach wie vor technisch nicht kompatibel mit den Apps auf Schweizer und französischer Seite. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesgesundheitsministeriums an Oberbürgermeister Wolfgang Dietz hervor, der im Juli an Minister Jens Spahn appelliert hatte, an der grenzüberschreitenden Vereinbarkeit der verschiedenen Apps zu arbeiten.

Gerade für Pendler ist es von Nachteil, wenn die App nach Grenzübertritt ihren Zweck nicht mehr erfüllen kann, da der Informationsaustausch blockiert wird, schreibt die Stadt Weil am Rhein in einer Pressemitteilung. "Die Warn-App kann ihre präventive Wirkung in unserer Region nur dann entfalten, wenn die technischen Bedingungen so gestaltet sind, dass auch der wirtschaftlich einheitliche Raum darin Berücksichtigung findet", betont Dietz. Da die Situation damit für die Menschen im Dreiland nicht zufriedenstellend ist, hat der OB das Anliegen jetzt an den Europaabgeordneten Andreas Schwab weitergeleitet mit der Bitte, sich für eine europäische Lösung einzusetzen.

Schwieriger als mit anderen europäischen Staaten

In dem Schreiben erklärt das Ministerium, dass der für die grenzüberschreitende Nutzung erforderliche europäische Gateway-Server zeitnah ausgebaut werden solle. Technische Spezifikationen unter den EU-Mitgliedsstaaten seien dazu bereits abgestimmt worden. Für die Situation im Dreiland wird dies allerdings nicht viel bewirken: "Die Herstellung der Interoperabilität mit den CWA der Schweiz und Frankreich gestalten sich leider schwieriger als mit anderen Mitgliedsstaaten. So setzt Frankreich derzeit mit seiner App auf einen Ansatz, der auf einem zentralen nationalen Server die Schlüssel abgleicht. Die App wird auch nach dem Aufbau des europäischen Gateway-Servers nicht mit den CWA der anderen Mitgliedstaaten kommunizieren können, die sich - wie Deutschland - für einen sogenannten dezentralen Ansatz entschieden haben, bei dem der Schlüsselabgleich auf den jeweiligen mobilen Endgeräten vorgenommen wird", heißt es aus dem Ministerium.

Die EU-Patientenmobilitätsrichtlinie ist für die Schweiz nicht anwendbar

Einer kurzfristigen Teilnahme der Schweiz an dem EU-Gateway-Server steht entgegen, dass die notwendigen Rahmenbedingungen der EU-Patientenmobilitätsrichtlinie für die Schweiz nicht anwendbar sind. Mittelfristig strebt die EU-Kommission jedoch an, den Gateway-Server in eine andere Rechtsgrundlage zu überführen, die den Anschluss von Drittstaaten wie der Schweiz erlauben würde. Deshalb habe die Bundesregierung als Zwischenlösung die deutsche CWA auch in den App-Stores der Schweiz und Frankreich zum Download zur Verfügung gestellt, um Pendlerinnen und Pendler zu unterstützen.