Europa

Die EU kommt in ihrer Asyl-Politik nicht voran

Daniela Weingärtner

Von Daniela Weingärtner

Mi, 16. September 2020 um 20:43 Uhr

Ausland

BZ-Plus Kommissionspräsidentin von der Leyen skizziert in ihrer Rede zur Lage der Union die Flüchtlingsproblematik nur am Rande. Die Corona-Rezession und der Streit um die Klimaziele haben das Thema verdrängt.

Die coronabedingte Rezession und der Streit um die Klimaziele haben das Flüchtlingsthema im Prioritätenkatalog der EU-Kommission nach hinten geschoben. Nur einen winzigen Teil ihrer achtzigminütigen "Rede zur Lage der Union" widmete Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch diesem Problem.

Zwar soll das mehrfach verschobene Reformpaket zur Asyl- und Migrationsgesetzgebung nun nicht zum Monatsende, sondern schon nächste Woche kommen. Viel Verbindliches sollte man sich davon aber nicht erwarten.

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