Baden-Württemberg

Dürfen Diäten automatisch steigen?

Der Landtag muss neu über die Höhe der Abgeordnetenbezahlung und das Verfahren zur ihrer Festlegung entscheiden.  

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Sind es leid, über die Höhe der eigene...ieren: Baden-Württembergs Abgeordnete | Foto: dpa
Sind es leid, über die Höhe der eigenen Vergütung zu diskutieren: Baden-Württembergs Abgeordnete Foto: dpa

STUTTGART. Der neue Landtag muss über die Höhe und das Verfahren zur Festlegung der Abgeordnetendiät neu beraten. Genau diese Debatte wollten die vier Fraktionen vermeiden.

Ende 2005 war es die große Mehrheit im Landtag leid, jährlich über die Höhe der Diät zu entscheiden und dafür Kritik einzustecken. "Unwürdig, unliebsam und unverdient", beklagte zum Beispiel der damalige CDU-Abgeordnete Gundolf Fleischer das alte ...

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