Gemeinderatssitzung

Ein Nein zum Bürgerbegehren Inried, das zum Teil ein Ja ist

Sylvia Sredniawa

Von Sylvia Sredniawa

Di, 14. September 2021 um 15:31 Uhr

Waldkirch

BZ-Plus Die Waldkircher Gemeinderatsmehrheit sagt Nein zu einem Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet Inried. Etliche gehen von Widerspruch der BI aus und wollen eine Entscheidung des Regierungspräsidiums.

Der Gemeinderat Waldkirch hat am Montagabend mehrheitlich feststellt, dass das Bürgerbegehren gegen das geplante Gewerbegebiet Inried nicht zulässig ist. Ein Teil des Gremiums folgte dabei der Darstellung der Verwaltung, dass das Bürgerbegehren zu spät erfolgt sei. Ein anderer Teil kann sich einen Bürgerentscheid vorstellen und will durch das Nein den Ablauf bis zu einer Entscheidung durch das Regierungspräsidium (RP) beschleunigen – Voraussetzung dafür wäre ein Widerspruch gegen den Beschluss.
Worum es geht
Die Stadt Waldkirch plant ein neues Gewerbegebiet auf dem rund acht Hektar großen Inried an der Siensbacher Straße (siehe Grafik). Hauptnutzer soll die ortsansässige Firma Faller sein, aber auch weitere Gewerbebetriebe haben bei der Stadt um Flächen angefragt. Außerdem soll ein Park-und-Ride-Platz entstehen und eine Verbindung zum Bahnhof Kollnau. Dazu fasste der Gemeinderat am 29. April 2020 einen Aufstellungsbeschluss und am 21. April 2021 – nachdem ein als Diskussionsgrundlage dienender Entwurf erarbeitet wurde – den Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit. Laut Konzeptentwurf möchte Faller auf der Fläche unter anderem ein 30 Meter hohes Hochregallager bauen.
Parallel wurde vom Gemeinderat ein Verfahren zur Flächennutzungsplanänderung angestoßen, da das Inried im ...

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