Diesefahrverbote

Erzwingungshaft für Söder?

Christian Rath

Von Christian Rath

Mo, 27. August 2018 um 20:00 Uhr

Ausland

Die CSU-Regierung stemmt sich mit aller Macht gegen Dieselfahrverbote. Bayerns Verwaltungsrichter denken nun darüber nach, die Gangart zu verschärfen.

Wenn Bayerns CSU-Regierung weiterhin Fahrverbote für Diesel-PKW ausschließt, muss Ministerpräsident Markus Söder vielleicht bald in Erzwingungshaft. Das jedenfalls erwägt der bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH), wie aus einem Brief der Richter hervorgeht, der dieser Zeitung vorliegt.

Seit 2012 ist die bayerische Staatsregierung gerichtlich verpflichtet, den Luftreinhalteplan für die Landeshauptstadt München zu verschärfen. Dabei ...

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